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Deepfakes im Wahlkampf
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Mitten in die Debatte um verschärfte Sanktionen gegen Teheran platzt eine Bombe, die vorerst nur eine politisch-metaphorische ist: Erstmals spricht die Atomenergieorganisation IAEO von einer nuklearen Bedrohung durch den Iran.
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Der neue Generaldirektor der in Wien ansässigen Behörde, Yukiya Amano, spricht von ihm vorliegenden Informationen, wonach das islamische Land bereits an einem Atomsprengkopf bauen könnte. Woher diese Informationen stammen, bleibt vorerst aber ebenso nebulös wie die Begründung, warum diese, wie Amano sagt, "in sich schlüssig und glaubhaft" sind.
Amanos Vorgänger Mohamed ElBaradei hatte solche Festlegungen stets vermieden, wohl auch, um die Gesprächsbasis mit Teheran nicht zu zerstören. Trotzdem bekamen der Ägypter und seine Organisation im Jahr 2005 für ihre Bemühungen um die Begrenzung der militärischen Atomrüstung (Non-Proliferation) den Friedensnobelpreis. Diese Kompetenzen hat die IAEO erst seit 1970. Ursprünglich war sie 1957 gegründet worden, um aufgrund einer US-Idee die friedliche Nutzung der Kernenergie zu fördern.
Der gelernte Jurist Amano hat sich als Diplomat seit Jahrzehnten mit Fragen der atomaren Abrüstung beschäftigt. Bei seiner Amtseinführung am 1. Dezember 2009 vergaß er nicht auf seine Herkunft aus Japan hinzuweisen, dem einzigen Land, auf das in einem Krieg Atombomben fielen. Damals war er als unauffälliger bis farbloser Technokrat beschrieben worden. Dennoch wehrte sich der Iran wie auch andere Entwicklungsländer heftig gegen seine Wahl zum IAEO-Chef, galt er ihnen doch als Vertreter der reichen Industriestaaten. Teheran wird die Befürchtungen jetzt wohl bestätigt sehen, und ähnlich wird dies Damaskus empfinden. Denn der Japaner hat erstmals auch von Hinweisen gesprochen, dass eine 2007 von Israel zerstörte Anlage in Syrien ein Atomreaktor in Bau gewesen sein könnte.
Die US-Amerikaner, die eine Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran anstreben, reagierten naturgemäß freudig auf den Report Amanos: "Uns ist nun klar, dass er die Bedeutung der Vorgänge erkennt", sagte ein Regierungsbeamter. Zuvor war befürchtet worden, Amano würde ähnlich seinem Vorgänger davor zurückscheuen, die Iraner direkt zu attackieren.
Manche in der US-Regierung fürchten indes, vom Iran in eine Falle gelockt zu werden. Der Report "legt fast nahe, dass das iranische Militär zu einer Konfrontation einlädt", zitiert die "New York Times" einen hohen Regierungsbeamten. Als Beleg dafür wird angeführt, dass der Iran kürzlich schwach angereichertes Uran in eine oberirdische Anlage bei Natanz verlegt hat, die Luftangriffen gegenüber verwundbar wäre. Die Befürchtung: Der Iran könnte eine Eskalation im Atomstreit wünschen, um von den Problemen im Inneren abzulenken und die Bevölkerung angesichts eines äußeren Feindes zu einen.
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