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Neue Hoffnung für Nordirland

Von Ines Scholz

Politik

In den stockenden Nordirland-Friedensprozess kommt langsam wieder Bewegung: So trafen am Montag in London erstmals der Chef der Katholikenpartei Sinn Fein, Gerry Adams, und der Chef der protestantisch dominierten Polizei der Krisenprovinz, Hugh Orde, zu einem Krisengespräch zusammen.


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Dabei ging es insbesondere um die Forderung Sinn Feins, die Präsenz der Sicherheitskräfte in den republikanischen Katholiken-Wohngebieten der Krisenprovinz zu rezuzieren, wie Adams im Anschluss erklärte.

So historisch die Unterredung in der Downing Street im Beisein des britischen Premiers Tony Blair auch war - sie hatte vor allem symbolische Signalwirkung. Denn eine politische Einigung vermögen nur beiden verfeindeten Parteiführer - Ian Paisley von den radikal-protestantischen Democratic Unionists und Gerry Adams von der IRA-nahen Sinn Fein zu erzielen. Bisher scheiterte die Bildung einer Regionalregierung vor allem am Widerstand Paisleys, der in der Katholikenpartei einen einzigen Hort von Terroristen sieht und deren Signale in Richtung Wiederbelebung des Friedensprozesses bisher beharrlich in den Wind schlug. Offiziell wurde als Grund angeführt, dass sich die IRA weigere, ihre Waffen abzugeben. Als sich Gerry Adams schließlich vor wenigen Wochen erstmals seit den Wahlen zum nordirischen Regionalparlament vor einem Jahr bereit erklärte, der Forderung nachzukommen, brach ein neuer Streit darüber aus, wer die Waffenabgabe kontrollieren soll. Zuletzt soll Paisley Bildmaterial verlangt haben, das die IRA-Entwaffnung belegt. Eine Antwort Adams darauf steht noch aus.

Vergangene Woche hatten die Regierungen in London und Dublin (Irland) den Konfliktparteien ein Kompromisspapier vorgelegt, das die Gespräche aus der Sackgasse führen soll. Neue Ansätze sind darin allerdings keine enthalten: Das Motto lautet vollständige Entwaffnung der IRA; im Gegenzug soll Paisleys Partei DUP grünes Licht für eine Regierungsbeteiligung der Katholiken geben. Die Einigung soll noch in dieser Woche erfolgen. Auch US-Präsident George W. Bush hatte sich an die Konfliktparteien gerichtet und diese zum Einlenken aufgefordert. Sehr optimistisch klang Blair gestern dennoch nicht. "Ich habe schon fast Angst, in Bezug auf Nordirland Hoffnungen zu wecken", meinte er unter Hinweis auf das ewige Auf und Ab seit Abschluss des Friedensabkommens 1998.