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Neue Linke formiert sich in Frankreich

Von WZ Online

Europaarchiv

Vier Monate vor der Europawahl entsteht in Frankreich eine neue Linkspartei mit Aussicht auf ein zweistelliges Wahlergebnis. Rund 700 Delegierte versammelten sich am Samstag zum Gründungskongress der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA) im Pariser Vorort La Plaine-Saint-Denis.


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Die NPA sei ein "Produkt des sozialen Widerstandes" gegen die Politik von Präsident Nicolas Sarkozy, sagte ihr Gründer, der ehemalige trotzkistische Präsidentschaftskandidat Olivier Besancenot, auf dem bis Sonntag dauernden Treffen. Er erwarte ein "neues 1968" gegen Sarkozys liberale Politik. Ziel sei "eine Linke des antikapitalistischen Kampfes, eine internationalistische, antirassistische, ökologische und feministische Linke".

Die oppositionslle Sozialistische Partei (PS) und andere Linksparteien schickten Beobachter zur NPA-Gründung. Die bürgerliche Präsidentenpartei "Union für eine Volksbewegung" (UMP) erklärte am Samstag, die NPA bedeute den Tod des linken Reformismus. Die neue Partei sammle die Enttäuschten der PS, die darauf mit "Verhärtung und Aggressivität" reagiere.

Bildungsminister Xavier Darcos beklagte im Rundfunk, die Linksextremen hätten im Bildungswesen starke Positionen errungen. Diese "unkontrollierbaren" Leute bereiteten Regierung und Gewerkschaften gleichermaßen Probleme. Viele Anhänger Besancenots arbeiten in den radikalen autonomen Gewerkschaften mit.

Laut Umfragen kann die NPA mit zweistelligen Wahlergebnissen rechnen. Der Parteienforscher Denis Pingaud bescheinigte ihr "im aktuellen Umfeld sozialer Mobilisierung" das Potenzial, die politische Landschaft zu erschüttern.

Der 34-jährige Besancenot ist Historiker und arbeitet als Briefträger. 2007 hatte er als Kandidat der trotzkistischen Revolutionären Kommunistischen Liga (LCR) bei der Präsidentenwahl 4,1 Prozent der Stimmen erhalten, während die kommunistische Kandidatin Marie-George Buffet (PCF) nur auf 1,9 Prozent gekommen war.

Die 1968 entstandene LCR hatte sich am Donnerstag aufgelöst, um in der NPA aufzugehen, die viel Zulauf aus dem linken und alternativen Milieu hat. Als Vorbild bezeichnete Besancenot den lateinamerikanischen Revolutionär Ernesto Che Guevara. Die NPA hat zu ihrer Gründung 9000 Mitglieder, dreimal so viel wie die alte LCR. (APA)