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Neue Mär vom bedrohlichen Irak

Von Ines Scholz

Politik

Der Irak hätte eigentlich George W. Bushs größter außenpolitischer Erfolg werden sollen, der ihm, gepaart mit einem kräftigen US-Wirtschaftsaufschwung, die Wiederwahl im kommenden Jahr sichern sollte. Doch weit gefehlt. Umfragen belegen, dass der amerikanischen Öffentlichkeit massive Zweifel kommen, ob Bush tatsächlich der richtige Mann für Amerika ist (die "Wiener Zeitung" berichtete). Neben den enormen Kriegskosten von einer Milliarde US-Dollar pro Woche und den täglichen Berichten über getötete US-Soldaten im Irak hängt dem US-Präsidenten und seiner Regierung auch der Vorwurf der öffentlichen Irreführung schwer nach. Nun wurden neuerlich aufgebauschte Informationen über Iraks Massenvernichtungswaffen enttarnt, mit denen die Kriegsstimmung in den USA angeheizt werden sollte.


Man erinnere sich: Zunächst war von illegalen Versuchen des Irak die Rede, Uran in Niger zu kaufen, später kam die die waghalsige Behauptung hinzu, der Irak könne binnen 45 Minuten A-B-C-Waffen einsetzen. Zuletzt wollte die US-Regierung auch noch von irakischen Drohnen wissen, die, mit biologischen oder chemischen Waffen bestückt, amerikanische Großstädte angreifen könnten.

Nun hat der Geheimdienst der US-Luftstreitkräfte nicht nur das Gegenteil bewiesen, sondern auch publik gemacht, dass er ein derartiges Gefahrenpotential schon vor dem Krieg als unrealistisch zurückgewiesen hatte. Die Gefährdung durch B- und C-Waffen versprühende Drohnen sei von der US-Regierung drastisch dargestellt worden; die Airforce habe mit der Einschätzung der Regierung von Anfang an nicht übereingestimmt, enthüllte Direktor Bob Boyd. Vielmehr sei man davon ausgegangen, dass die unbemannten Flugzeuge denselben Zweck gehabt hätten wie die amerikanischen: nämlich Aufklärung - zumal die irakischen Drohnen von ihrer Größe her nicht mehr als eine Kamera tragen hätten können. Für Bush, der laut Magazin "Newsweek" ohnehin nur noch einer Minderheit von 44 Prozent einer zweiter Amtszeit würdig erscheint, sind derartige Enthüllungen ein weiterer Schlag für seine angekratzte Glaubwürdigkeit.

Bring Them Home Now!

Indes bereitet auch die wachsende Zahl an getöteten US-Soldaten im Irak der amerikanischen Öffentlichkeit zusehens Kopfzerbrechen. Die Angst vor einem neuen Vietnam lässt Bürgerinitiativen entstehen, die inmitten des bereits angelaufenen Wahlkampfes lautstark ein Ende des militärischen Abenteuers fordern. "Bring Them Home Now" - Holt Sie nach Hause - ist die bekannteste der ad hoc entstandenen Plattformen. Begründet wurde sie vor knapp zwei Wochen von Vietnam-Veteranen, Friedensaktivisten, und, für die Regierung Bush besonders brisant, von Familienangehörigen der im Irak stationierten GIs. Sie werfen, ebenso wie die oppositionellen Demokraten, der Administration in Washington vor, die Bürger bezüglich der Kriegsgründe hinters Licht geführt zu haben und sprechen auf ihren Kundgebungen nicht von Befreiung, sondern von Besetzung des Irak. Eine Interpretation, die angesichts der hohen Opferzahl bei den US-Sodlaten von vielen Amerikanern mittlerweile geteilt wird.

Die sichtlich unter Druck geratene Bush-Regierung bemüht sich deshalb vermehrt, die militärische Verantwortung für den Irak auf eine breitere internationale Basis zu stellen. Dazu soll eine neue Resolution verabschiedet werden. Doch bisher hat lediglich Indien signalisiert, dass es auf Basis eines neuen UN-Mandats zur Entsendung einer Stabilisierungstruppe bereit wäre. Die mächtigen NATO-Länder Frankreich und Deutschland bleiben indes bei ihrer Verweigerung. Auch Japan und die Türkei zögern weiterhin, Japan sieht vor allem seit dem Anschlag auf das UN-Gebäude in Bagdad zu große Risken für seine Soldaten. Zuletzt hat auch noch Australien Washington einen Korb verpasst. Außenminister Alexander Downer wies am Montag das US-Ersuchen ab, zusätzliche Truppen an den Golf zu entsenden. Und auch die verbliebenen 500 (von anfänglich 2.000) Soldaten könnten will Australien möglicherweise bald abgezogen werden. Damit bleibt die nahezu unmögliche Aufgabe, den Irak zu stabilisieren, weiterhin vorwiegend den amerikanischen und britischen Truppen vorbehalten. Washington blieb bisher dabei, dass es sich über die 147.000 stationierten US-Soldaten hinaus nicht engagieren will, wenngleich US-Generalstabschef Richard Myers eine Mobilisierung von Reservisten nicht mehr gänzlich ausschließen wollte. "Wir sind eine Nation im Krieg", warnte er. Bush kann sich eine Aufstockung aber politisch kaum leisten, mag sie militärisch noch so plausibel sein.

Brücke in Bagdad nach Bombendrohung gesperrt

Im Irak geht das Chaos indes ungestört weiter: Am Montag wurden bei einem Angriff auf ihren Konvoi drei US-Soldaten verletzt. Unbekannte hätten in der Nähe von Falluja rund 50 Kilometer westlich von Bagdad drei Mal mit Panzerfäusten auf die US-Soldaten gefeuert, berichtete ein Augenzeuge. In Bagdad selbst musste nach einer Bombendrohung die wichtigste Verbindung über den Tigris, die Dschumhuriya-Brücke, gesperrt werden.

Amerikanische Soldaten nahmen indes bei Razzien in Tikrit, der Heimatstadt des gestürzten irakischen Staatschefs Saddam Hussein, sieben Verdächtige fest. Fünf der Festgenommenen seien für Anschläge auf US-Truppen verantwortlich, erklärten die amerikanischen Streitkräfte am Montag.

Nach dem schweren Autobombenanschlag auf das UNO-Hauptquartier in Bagdad sind inzwischen 20 Todesopfer identifiziert worden, darunter sieben Iraker, wie der UNO-Sicherheitsmitarbeiter Nicolaas Rademeyer am Montag mitteilte. Einheiten der US-Armee hatten zuvor die Such- und Bergungsarbeiten an dem schwer beschädigten Gebäude beendet. Nach Angaben der arabischen Tageszeitung "al Hayat" soll sich das Terrornetzwerk der El-Kaida zu dem Attentat bekannt haben. Bei dem Autobombenanschlag vom Dienstag vergangener Woche waren vermutlich 23 Menschen ums Leben gekommen, darunter der UNO-Sonderbeauftragte Sergio Vieira de Mello. De Mello wurde am Montag in die Schweiz übergeführt, wo er im Lauf der Woche in Genf bestattet werden soll. Die Überreste von drei weiteren Todesopfern sind in die Vereinigten Staaten übergeführt worden.

Rademeyer wollte sich nicht dazu äußern, wie hoch die endgültige Zahl der Todesopfer nach dem Anschlag vom vergangenen Dienstag sein könnte. Offensichtlich fanden die Ermittler auch Überreste des Selbstmordattentäters. Beweisstücke seien sichergestellt worden und würden untersucht, sagte David Roath von der US-Armee.

Indes wird nicht nur die militärische, sondern auch die humanitäre Lage schwieriger: Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) kündigte gestern an, bis auf 50 Mitarbeiter sein gesamtes Personal aus Bagdad abzuziehen. Zuvor hatten bereits die Vereinten Nationen einen Teil ihrer Angestellten ins benachbarte Jordanien "umgesiedelt". Die Weltbank beorderte ihre Mitarbeiter in Vorwoche ebenfalls heim.