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Neue Mission, neues Debakel?

Von Michael Schmölzer

Analysen

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Die UNO hat sich mit Syriens Führung geeinigt: Es wird eine UN-Beobachtergruppe geben, 250 Personen wird sie umfassen, und sie soll auch Zugang zu Oppositionellen bekommen. Beobachter fühlen sich unwillkürlich an den Dezember des Vorjahres erinnert, als ein Team der Arabischen Liga nach Syrien reiste. Das Unternehmen scheiterte kläglich. Die Teilnehmer quittierten einer nach dem anderen den Dienst - weil sie sich vom Regime in Damaskus in die Irre geführt fühlten oder als Erfüllungsgehilfen Bashar al-Assads missbraucht wurden.

Angesichts dieser Erfahrungen drängt sich die Frage auf, wie es um die Zukunft der neuen Mission bestellt ist. Ein Vorauskommando ist schon im Land, der Rest folgt. Eigentlich soll ein Friedensabkommen überwacht werden, das die syrische Führung mit dem internationalen Sonderbeauftragten Kofi Annan ausgehandelt hat und das seit Tagen in Kraft ist. Von Frieden kann aber keine Rede sein. Syrische Sicherheitskräfte exekutierten weiterhin gefangene Deserteure, die Razzien und wahllosen Verhaftungen gehen weiter, die Armee ist nicht aus den Oppositionshochburgen abgezogen und beschießt Siedlungen. Außerdem wurden Menschen in Flüchtlingslagern auf türkischem Boden beschossen. Die Kämpfer der Syrischen Freien Armee halten Assad ohnedies nicht für paktfähig und attackierten ihrerseits Soldaten der regulären Armee.

Die UN-Beobachter werden also keinen Frieden überwachen, sondern vielmehr Zeugen von Gewalt und Menschenrechtsverletzungen werden, so man sie überhaupt zu den Brennpunkten des Geschehens vorlässt. Sicher ist, dass die Experten zu unterschiedlichen Schlüssen kommen werden. Immerhin haben China und Russland kein Interesse daran, das syrische Regime allzu sehr in Bedrängnis zu bringen. Die chinesischen und russischen Beobachter - sollte es sie geben - werden entsprechend auf "Verbrechen der Opposition" hinweisen. Möglich ist auch, dass die gesamte Aktion aus Sicherheitsgründen bald abgebrochen werden muss.

Dass das UN-Team überhaupt nach Syrien darf, zeigt aber auch, dass Assad in die Defensive geraten ist. Er kann sein Land nicht mehr so von Außenwelt abschotten, wie er sich das wünscht. Auch internationale Journalisten bekommen jetzt syrische Visa ausgestellt und dürfen offiziell aus dem Land berichten. Die Reportagen und UN-Berichte werden die Verbrechen des Regimes in neuen Details an die Weltöffentlichkeit bringen - eine wirkungsvollere Methode, den Diktator unter Druck zu setzen, als Aufrufe an Asma Assad, ihren Einfluss geltend zu machen und ihren Mann zum Frieden zu bekehren.