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Neue Nahost-Initiative der USA

Von Mosche Meisels

Politik

Tel Aviv · US-Außenministerin Madeleine Albright will in der kommenden Woche am Rande der UNO-Vollversammlung in New York separate Gespräche mit den Außenministern Syriens und Israels, Faruk | Sharaa und David Levy, führen. Die israelische Zeitung "Maariv" berichtet, dass Premier Ehud Barak die Militärführung bereits angewiesen habe, Pläne für einen Rückzug von den besetzten syrischen | Golan-Höhen und aus dem Südlibanon · mit oder ohne politische Regelung · vorzubereiten.


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Bei ihrem letztem Nahost-Besuch war es ihr noch nicht gelungen, die seit mehr als dreieinhalb Jahren blockierten Verhandlungen zwischen Israel und Syrien wieder in Gang zu setzen. Albright war an

der Forderung des syrischen Präsidenten Hafez Assad gescheitert, dass Barak noch vor Wiederaufnahme der Verhandlungen die ausdrückliche Verpflichtung eingehe, den Golan bis zur Grenze vom 4. Juni

1967 (vor Beginn des Sechs-Tage-Krieges) zu räumen. Assad motivierte dies mit einer Aussage Baraks, dass in Israel noch ein Referendum über einen Rückzug von den Golan-Höhen durchzuführen sei.

Barak hatte die Führung in Damaskus durch Albright wissen lassen, dass Israel bereit sei, die Verhandlungen an dem Punkt fortzusetzen, an dem sie im Februar 1996 abgebrochen worden waren. Dies hatte

sein abgewählter Vorgänger Benjamin Netanyahu stets abgelehnt. Der von Assad geforderten Verpflichtung könne er jedoch erst im Lauf der Verhandlungen nachkommen, ließ Barak ausrichten. Der Premier

beauftragte laut "Maariv" inzwischen das Militär, eine Reihe von Fragen wie die Zukunft der israelischen Frühwarnstationen, die Entmilitarisierung des Grenzgebiets, die Verlegung von

Kommandostellen und alternative Gebiete für militärische Übungen zu klären.

Assad hatte Albright auch zu verstehen gegeben, dass Damaskus erwarte, noch vor Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Israel von der amerikanischen Liste der Länder gestrichen zu werden, die den

internationalen Terrorismus unterstützen.

Nach Informationen der israelischen Zeitung "Yediot Aharonot" soll Assad bereits das Verhandlungsteam mit Israel bestimmt haben. An der Spitze des politischen Teams soll wie schon zuletzt 1996

der syrische Botschafter in Washington, Walid Muallem, stehen.

Barak weist weiterhin die Behauptung Assads zurück, dass sich der ermordete Ministerpräsident Yitzhak Rabin seinerzeit verpflichtet habe, die Golan-Höhen bis zur Grenzlinie vom 4. Juni 1967 zu

räumen. Nach Darstellung Baraks soll sich Rabin lediglich bereit erklärt haben, Gespräche über einen solchen Vorschlag zu führen.

In den indirekten Kontakten zwischen Israel und Syrien, die in den vergangenen Tagen über Jerusalem, Amman, Damaskus und Washington geführt wurden, sind ohne Zweifel Fortschritte zu verzeichnen. Der

jordanische König Abdullah II. gab sogar bekannt, dass die israelisch-syrischen Verhandlungen in spätestens vier Wochen wieder aufgenommen werden. Zuvor hatte sich der Sicherheitsberater von

Ministerpräsident Barak, Generalmajor Danny Yatom, zu Gesprächen in der jordanischen Hauptstadt aufgehalten.