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Neue Politgroteske im Berlusconi-Lager

Von Rainer Mayerhofer

Europaarchiv

45 PdL-Senatoren unterschrieben für Ministerrücktritt, dann Kehrtwende.


Rom. Die Unterschriften von 45 Senatoren der Berlusconi-Partei PdL (Popolo della Liberta - Volk der Freiheit), die den Rücktritt von Integrationsminister Andrea Riccardi forderten, hatte Berlusconis letzter Justizminister Nitto Francesco Palma schon gesammelt, bevor er am Freitag von seinem Parteichef Angelino Alfano zurückgepfiffen wurde.

Alfano selbst war der Auslöser des jüngsten Sturms im Wasserglas gewesen, weil er am Mittwoch eine Gesprächsrunde bei Regierungschef Mario Monti, an der auch die Chefs der Demokratischen Partei (PD) und der christdemokratischen UCD, Pierluigi Bersani und Pier Ferdinando Casini, hätten teilnehmen sollen, kurzfristig hatte platzen lassen. In dem Gespräch hätten Fragen der Justizreform und die Besetzung von Spitzenfunktionen im staatlichen Rundfunk RAI geklärt werden sollen. Alfano hatte das als "Polittheater" bezeichnet, dem er sich entziehen wolle.

Die Haltung des PdL-Parteichefs hatte den Zorn des Integrationsministers erregt, der in einem Gespräch mit Justizministerin Paola Severino am Rande einer Ausstellungseröffnung meinte, diese Art von Politik widere ihn an. Riccardis Worte wurden von ein paar in der Nähe stehenden Journalisten aufgeschnappt und waren natürlich ein gefundenes Fressen für die Berlusconi-Anhänger. Obwohl sich Riccardi, ein Historiker und Gründer der katholischen Gemeinschaft Sant’Egidio, umgehend für seine Worte entschuldigte, meinte etwa der PdL-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Fabrizio Cichitto: "Wenn wir Riccardi anwidern, kann er auch zurücktreten." Berlusconis Partei glaubte offensichtlich, durch die Angriffe auf den Minister davon ablenken zu können, dass sie in den für sie heiklen Fragen de Justizreform und der Medien einmalmehr als Bremsklotz auftritt. In der Öffentlichkeit kam das aber gar nicht gut an. Tausende forderten in den sozialen Netzwerken Riccardi auf, Widerstand gegen die PdL-Rücktrittsaufforderungen zu leisten.