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Neue Regierung unter Fillon

Von WZ Online

Europaarchiv

Grüne Opposition schließt sich zusammen | Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat François Fillon überraschenderweise erneut zum Regierungschef ernannt. Dieser hat am Sonntag bereits das neue Kabinett vorgestellt, dem sein Rivale Jean-Louis Borloo nicht mehr angehört.


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Das Außenministerium übernimmt die bisherige Justizministerin Michele Alliot-Marie.Wirtschafts- und Finanzministerin Lagarde bleibt ebenso im Amt wie Innenminister Hortefeux und Haushaltsminister Francois Baroin, der nun auch als Regierungssprecher fungiert.

Verteidigungsminister wurde der Alain Juppe, Justizminister ist nun Michel Mercier, Arbeitsminister wurde der UMP-Generalsekretär Xavier Bertrand.

Der Umbau gilt als Versuch von Sarkozy, vor der Wahl 2012 besonders konservative Wähler wieder für sich zu gewinnen. Zwar ging der Präsident aus einer Machtprobe mit den Gewerkschaften über eine Rentenreform als Sieger hervor. Seine Zustimmungswerte liegen jedoch unter 30 Prozent.

Nach Informationen aus dem Regierungsbündnis werden der neuen Regierung voraussichtlich 26 statt wie bisher 37 Minister- und Staatssekretäre angehören.

Konservative Überraschung

Als möglicher Nachfolger Fillons galt zuvor Umweltminister Jean-Louis Borloo. Ex-Premierminister Jean-Pierre Raffarin (UMP) hatte sich gegenüber Le Monde gegen Fillons Verbleib ausgesprochen.

Opposition formiert sich

Auch Frankreichs Umweltparteien Les Verts und Europe Écologie (EE) des Europaabgeordneten Daniel Cohn-Bendit bereiten sich auf die Wahlen vor. 2000 Delegierte beschlossen am Samstag in Lyon, gemeinsam als neue Partei künftig unter dem Doppelnamen Europe Ecologie-Les Verts z agieren. Cohn-Bendit nannte die neue Formation eine autonome Kraft, die sich im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 2012 "als glaubwürdige Alternative" zu Präsident Nicolas Sarkozys Politik positionieren könne.

Am 21. August hatten sie sich bereits auf die frühere Untersuchungsrichterin Eva Joly als gemeinsame Kandidatin für die Präsidentenwahl 2012 geeinigt. Die in Norwegen geborene Französin betonte ihre Absicht, gegen Amtsinhaber Sarkozy anzutreten. Allerdings muss sie nach der Fusion erst noch im Frühjahr 2011 offiziell gekürt werden.

Im vergangenen Jahr hatten beide Parteien bei den Wahlen zum Europäischen Parlament gemeinsam mit 16,3 Prozent der Stimmen einen überragenden Erfolg, den sie Anfang des Jahres bei den französischen Regionalwahlen fortsetzen konnten.

(APA / Reuters)