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Neue Vorzeichen im Atom-Streit

Von Arian Faal

Politik

Historisches Telefonat zwischen | Barack Obama und Hassan Rohani.


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Wien. Die Bemühungen um bessere Beziehungen zwischen Washington und Teheran und eine Lösung im iranischen Atom-Streit hat am Freitag neue Nahrung erhalten. Und zwar durch einen bloßen Anruf. Doch es war nicht irgendein Telefonat, wie auch Barack Obama, US-Präsident, bei einer Pressekonferenz erklärte. Erstmals seit 1979, noch unter Jimmy Carter, telefonierte ein US-Präsident mit seinem Gegenüber, telefonierte Barack Obama mit Hassan Rohani, dem im Juni gewählten Präsidenten des Iran.

Noch gebe es "bedeutende Hindernisse" für die Verhandlungen im Atomstreit Obama. Und weiter: "Ein Erfolg ist keineswegs garantiert. Die Tatsache an sich, dass dies die erste Kommunikation zwischen einem amerikanischem und einem iranischen Präsidenten seit 1979 war, unterstreicht das tiefe Misstrauen zwischen unseren Ländern. Aber es weist auch auf die Aussicht hin, uns über diese schwierige Geschichte hinwegzubewegen", sagte Obama.

Der US-Präsident hat nach eigenen Angaben Rohani gesagt, er halte eine "umfassende" Lösung im Streit über das iranische Atomprogramm für möglich. Auch der iranische Präsident bestätigte die Unterhaltung. Beide Seiten hätten Teams beauftragt, um "prompt" an einer Lösung des Atomstreites zu arbeiten, sagte Obama.

Auch Atombehörde versprüht Optimismus

Optimistisch ging auch der Chefinspektor der Internationalen Atomenergiebehörde Herman Nackaerts am Freitag in die neue Runde von Atomgesprächen mit Teheran. Um die schmerzlichen Wirtschaftssanktionen des Westens abzuwenden, gingen die Perser mit "vollem Gepäck" in die Verhandlungen mit der IAEO.

Neu ist, dass das die Verhandlungskompetenz bei den Atomverhandlungen von Rohani priorisiert und direkt zur Chefsache erklärt wurde. So führt sein Außenminister Zarif nun die Verhandlungen.

Erstmals gibt es bei den Persern, denen jahrelang eine "Taktik des Zeitschindens" vorgeworfen worden war, ein konkretes Zeitfenster. Innerhalb von drei, maximal aber sechs Monaten soll der Streit Geschichte sein, denn die Wirtschaftssanktionen machen der Bevölkerung schwer zu schaffen.

Den geforderten Inspektionen der IAEO will Teheran zumindest teilweise zustimmen. Knackpunkt ist weiterhin die Urananreicherung per se, denn ein Stopp ebendieser kommt für den schiitischen Gottesstaat nicht infrage. Dennoch gibt es ein Hoffnungsfenster, denn die Reduzierung der Anreicherung von 20 auf fünf Prozent könnte als Zeichen der Flexibilität zur Sprache kommen.

Bei der Ratifizierung des Zusatzprotokolls des Atomwaffensperrvertrages (NPT) gibt es ebenfalls noch Bewegungsspielraum. 8000 Inspektionen hat es nach iranischer Darstellung schon gegeben.

Teheran hat in einem Dokument auch die historische Reichweite des Programms dargelegt. Demnach soll angedeutet werden, dass der Iran sein Atomprogramm auf Initiativen der USA, Frankreichs und Deutschlands initiiert hatte. Beispielsweise war der Reaktor in Bushehr ein Siemens-Projekt.

Rohani will seine Bereitschaft darlegen, in Krisenherden wie Afghanistan, dem Irak und Syrien mit dem Westen konstruktiv zusammenzuarbeiten.