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Neuer Anstoß für Kulturgutrückgabe

Von Georg Friesenbichler, Moskau

Politik

Am zweiten Tag seines Arbeitsbesuchs traf Bundeskanzler Wolfgang Schüssel in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen. Im Mittelpunkt seines Gespräches standen Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, aber auch die Beziehungen zwischen Russland und der EU. "Ohne Russland ist Europa nur Stückwerk" erklärte der Kanzler seinem Gastgeber. In den Gesprächen wurde auch ein neuer Anstoß für die Rückgabe von Kulturgut durch Russland gegeben.


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Der Besuch war von Herzlichkeit geprägt: Aus geplanten 40 Minuten Gespräch zwischen den beiden Delegationen in dem lindgrünen, ovalen Repräsentationsraum im Inneren des Kreml wurden eindreiviertel Stunden, und danach lud Putin Schüssel noch zu einem privaten Mittagessen ein, bei dem der Gedankenaustausch fortgesetzt wurde. Gleich zu Beginn des Spitzengesprächs bedankte sich der österreichische Kanzler noch einmal für das Rehabilitierungsprogramm von österreichischen Repressionsopfern der Stalinzeit, das "tausend Österreichern ihren Namen, ihr Gesicht und Ehre wieder gegeben hat".

Im Anschluss an das Gespräch konnte er weitere Erfolge vermelden: Nach den zu Unrecht Verurteilten sollen auch die Fälle der ohne Urteil Internierten in Zukunft aufgegriffen werden. Auch bei der Auszahlung von Entschädigungen an Zwangsarbeiter, deren Erfassung durch die russischen Behörden bis jetzt dem Zeitplan hinterher hinkt, wurde Beschleunigung versprochen.

Auch Putin stellt die wirtschaftliche Bedeutung des Besuches in den Vordergrund. Mit den österreichischen Gästen wird etwa die Bedeutung von "Energiepartnerschaften" erörtert - Russland hat Sorge, durch eine zu rasche Liberalisierung auf dem Energiesektor die eigene Industrie zu schädigen. Putins Forderung nach langen Übergangsfristen trifft sich mit österreichischen Interessen, denn auch hier will man nicht, dass russisches Gas bald teurer wird.