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Neuer FP-Rekordverlust belebt Obmanndebatte

Von Walter Hämmerle

Europaarchiv

Das schlechteste FPÖ-Ergebnis bei Bundeswahlen seit 1983 hat in der FPÖ am Sonntagabend wieder den Ruf nach einem "völligen Neubeginn" laut werden lassen. Trotz des neuen Rekordverlusts von 17,07 Prozent hat Parteichef Sozialminister Herbert Haupt die Partei um ihr Vertrauen gebeten.

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"Ich bitte Euch alle in dieser schweren Stunde: Macht mit mir unverdrossen weiter. Mit neuen Konzepten, neuen Ideen, aber mit dem alten Ernst, dass nur eine Gesinnungsgemeinschaft, die zusammenhält, in einer schwierigen Situation gewinnen kann": Mit diesem Appell wandte sich Haupt in einer kurzen Ansprache am Wahlabend in einem Wiener Nobelhotel Hilton an seine Partei.

Zu diesem Zeitpunkt häuften sich bereits die Stimmen, die sich für einen völligen Neubeginn aussprechen. Einen solchen, der auch "bis zu einer Neugründung gehen" könne, verlangte etwa der Wiener Parteichef Heinz-Christian Strache. Den FPÖ-Europamandataren warf Strache "totales Versagen" vor.

Das desaströse Wahlergebnis sieht er auch als Rechnung dafür an, wie die Partei in der Bundesregierung arbeite - nämlich oft mit zu wenig Durchsetzungskraft. Der niederösterreichische Landtagsabgeordnete Gottfried Waldhäusl sprach sich sogar für den Weg "zurück in die Opposition" aus. Die "Basis murrt", so Waldhäusl.

Dass damit nun die Diskussion über personelle Veränderungen im FPÖ-Regierungsteam neuerlich begonnen habe, wollte die geschäftsführende Obfrau Ursula Haubner allerdings nichts wissen: "Die Regierungsumbildung ist heute kein Thema." Diese Meinung vertrat auch Klubchef Herbert Scheibner. Haubner sieht für die Niederlage zwei Gründe: Den hohen Nicht-Wähleranteil und die Kandidatur von Hans-Peter Martin. Die Nichtwähler hätten der EU einen Denkzettel verpassen wollen, "dieser Denkzettel hat in erster Linie uns getroffen".

FPÖ-Einbruch auch in Hochburg Kärnten

Auch in Kärnten gab es nur drei Monate nach dem triumphalen Erfolg bei der Landtagswahl für die FPÖ eine klare Niederlage: Sie verlor landesweit 14,8 Prozentpunkte und fiel hinter die ÖVP auf Platz drei zurück. Dieses Ergebnis traf offensichtlich auch die Kärntner Freiheitlichen unvorbereitet. Normalerweise selten um eine Spitze gegen die Bundespartei verlegen, übte sich Parteichef Martin Strutz in ungewohnter Zurückhaltung: Das Kärntner Ergebnis sei auch "ein Anlass, um selbstkritisch zu hinterfragen, ob bei diesem Wahlgang Fehler gemacht wurden". Landeshauptmann Jörg Haider übte sich in Medienabstinenz.

655.519 Wähler hatte die FPÖ bei der EU-Wahl 1999, gestern waren es laut dem vorläufigen Endergebnis nur noch 155.856 - also um fast 500.000 weniger. Damit sind die Blauen auf den fünften Platz abgerutscht. Ihr Minus-Rekord von der Nationalratswahl 2002 (-16,9) wurde nochmals übertroffen.