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Neuer Präsident, neues Glück

Von Martyna Czarnowska

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Bulgariens Staatsoberhaupt will weg vom Image seines Landes als Hort von Korruption und Kriminalität.


Einige Kommentatoren erinnerte er an Barack Obama. Ähnlich wie die Antrittsrede des US-Präsidenten gestaltete das neue bulgarische Staatsoberhaupt seine erste Ansprache an das Parlament in Sofia. Doch war es ein anderer Amerikaner, an den Rossen Plewneliew zunächst anknüpfte. Er zitierte die sozialen Visionen, die der schwarze Bürgerrechtler Martin Luther King hatte, um dann einzuschränken: Bulgarien brauche heute nicht einen Traum, sondern ein Programm, das sowohl die Gesellschaft als auch die politischen Kräfte akzeptieren.

An diesem Sonntag übernimmt der 47-jährige Parteilose die Amtsgeschäfte von seinem sozialistischen Vorgänger Georgi Parwanow, der sich in dieser Funktion immerhin zwei volle Legislaturperioden hielt. Von diesem unterscheidet Plewneliew vieles. Da wäre zunächst die politische Karriere selbst - die der neue Präsident erst vor wenigen Jahren als Minister für regionale Entwicklung begonnen hat. Bis dahin war er in der Privatwirtschaft tätig, unter anderem als Bauunternehmer in Deutschland. Zurück in der Heimat war er mitverantwortlich für die Errichtung des Business Park Sofia und einer Wohnsiedlung - beides große ausländische Investitionen.

Auf die enge Verflechtung seines Landes mit Europa weist der Informatiker denn auch immer wieder hin, während Parwanow die Bedeutung Russlands unterstrichen wissen wollte. So forderte Plewneliew in seiner Rede vor dem Parlament eine schnellere Integration in der EU: Mehr Europa bedeute einen stärkeren und reichen Staat.

Ganz so einfach hat es Bulgarien bei der vollständigen Einbindung in die Gemeinschaft aber nicht. Wegen der vielfach kritisierten Schwierigkeiten bei der Bekämpfung der Korruption wurde ein Beitritt des EU-Mitglieds zur Schengen-Zone, wo das Reisen ohne Grenzkontrollen möglich ist, immer wieder verschoben. Bulgarische Bürger können noch immer in einem Drittel der EU-Staaten nicht ohne weiteres einen Job annehmen, weil die Länder ihre Arbeitsmärkte mit Übergangsfristen schützen. Bulgarien gehört zu den ärmsten EU-Mitgliedern, wo ein monatlicher Durchschnittlohn 300 Euro nicht viel übersteigt.

Daher wünschte sich Plewneliew nicht zuletzt, dass sein Land jungen Menschen wirtschaftliche Perspektiven geben kann, statt sie in die Emigration zu zwingen. Und dass es nicht mehr nur mit Kriminalität und Korruption assoziiert werde.

Wie viel der Präsident im politischen Alltag dazu beitragen wird können, ist noch offen. Zwar hat er in Bulgarien eher repräsentative Aufgaben. Doch sehen Beobachter die Chance auf eine konstruktivere Zusammenarbeit mit der Regierung als es bei Parwanow der Fall war. Immerhin war es die Regierungspartei GERB von Premier Bojko Borissow, die Plewneliew bei der Wahl im Oktober als Präsidentschaftskandidaten aufgestellt hat.

So könnte er eingeforderte Reformen - etwa im Justizbereich - mittragen. Dass sie diese sehr wohl durchführe, betont die Regierung oft. Als Beispiel nennt sie etwa ein neu geschaffenes Anti-Mafia-Gericht. Das hat seine Arbeit erst vor wenigen Wochen aufgenommen.