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Neuer Wahlanlauf Moldawiens

Von Corneliu Rusnac

Europaarchiv

Umfrage: KP liegt bei 31 Prozent. | Opposition kommt zusammen auf 33. | Chisinau. (ap) Zum zweiten Mal in diesem Jahr wird heute, Mittwoch, in Moldawien ein neues Parlament gewählt. Die Abstimmung gut drei Monate nach gewaltsamen Protesten unter dem Vorwurf des Wahlbetrugs im April könnte Aufschluss darüber geben, ob die Ex-Sowjetrepublik im Einflussbereich Moskaus bleibt oder näher an die Europäische Union heranrückt. Eine jüngste Umfrage sieht die regierenden Kommunisten mit 31 Prozent der Stimmen als stärkste Partei, doch könnten vier Oppositionsparteien zusammen auf 33 Prozent kommen und sich verbünden.

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Dieses Mal achten rund 3000 internationale Wahlbeobachter darauf, dass alles mit rechten Dingen zugeht. Dass es erneut zu Ausschreitungen kommt, wie nach der Wahl im April, halten Politikexperten unwahrscheinlich.

Die seit 2001 regierenden Kommunisten (KP) haben in den vergangenen Monaten an Zustimmung verloren; teils wegen des brutalen Vorgehens gegen die Demonstranten, teils wegen der heftigen Auswirkungen der globalen Wirtschaftskrise. Moldawien ist ohnehin eines der ärmsten Länder Europas, der durchschnittliche Monatslohn beträgt 245 Euro. Der Internationale Währungsfonds erwartet einen Einbruch des Bruttoinlandsprodukts um neun Prozent in diesem Jahr. Hunderttausende suchen ihr Heil im Ausland.

Staatspräsident und Kommunistenchef Wladimir Woronin, ein gelernter Bäcker, dessen Schreibtisch eine Lenin-Büste ziert, kann nach zwei Amtszeiten nicht mehr als Präsident antreten. Dennoch dürfte der 68-Jährige großen Einfluss im Parlament behalten. Die KP verfolgte in den vergangenen Jahren einen stärker pro-russischen Kurs und sperrt sich gegen eine Nato-Vollmitgliedschaft, während die Opposition Moldawien näher an EU und Nato heranführen will.

Woronins KP spricht vor allem ältere Wähler an. Dass sie weiterhin eine wichtige Rolle spielen dürfte, liegt auch daran, dass 600.000 überwiegend jüngere, eigentlich der Opposition zugerechnete Moldawier auf der Suche nach Arbeit ins Ausland gegangen sind. Sie dürfen zwar auch wählen, doch schaffen es in der Regel nur wenige, an einem Werktag zu ihrer Botschaft zu gehen und ihre Stimme abzugeben. Wahlberechtigt sind rund 2,6 Millionen Bürger. Nicht gewählt wird in der abtrünnigen Region Transnistrien, in der Russland 500 Soldaten stehen hat.