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Neuer Wirbel um Pkw-Maut

Von Veronika Gasser

Wirtschaft

In der ÖVP ist wieder einmal eine Diskussion um die Einführung der Pkw-Maut entbrannt. VP-Wirtschaftsexperten sprechen sich für eine fahrleistungsabhängige Pkw-Maut aus. Vizekanzler und Infrastrukturminister Hubert Gorbach will davon nichts wissen. Ein Preisschub bei der Vignette 2006 kommt für ihn auch nicht in Frage. Ins selbe Horn stoßen SPÖ und ARBÖ.


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Bei einem Vortrag hatte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel angedeutet, dass auch über unpopuläre Themen wie die Pkw-Maut diskutiert werden darf. Der Vorschlag dafür kommt aus der wirtschaftspolitischen Agenda der ÖVP 2005, an der 500 VP-nahe Wirtschaftsexperten mitgearbeitet haben.

Kompensiert werden sollte dies durch die Abschaffung der Vignette oder eine Senkung der Normverbrauchsabgabe. Doch der Vorstoß sorgt für Aufregung bei SPÖ und ARBÖ, auch der kleine Regierungspartner BZÖ kann sich mit der Idee nicht anfreunden.

VP-Generalsekretär Reinhold Lopatka ist um Entschärfung der Situation bemüht. Er spricht von einem Denkansatz ohne Zwang zur Umsetzung.

Die Autobahngesellschaft Asfinag könnte die Einnahmen gut gebrauchen. Vor Journalisten erklärte Finanzvorstand Christian Trattner, dass die Einführung mit dem derzeitigen Maut-Erfassungssystem jederzeit möglich sei.

Auch bei der Unterscheidung der Lkw-Maut nach Schadstoffklassen, die sogenannte Ökologisierung, sieht die Asfinag kein Problem. "Wir stehen in den Startlöchern um die Ökologisierung der Maut umzusetzen," so Asfinag-Vorstand Franz Lückler. Dies werde durch die EU-Wegekostenrichtlinie möglich.

Das Unternehmen will bis 2008 seine Kosten durch die Integration der Autobahnmeistereien um 10% senken. Die derzeit magere Eigenkapitalquote von 3% soll auf 10% aufgefettet werden. Die Schulden werden allerdings bis 2016 von derzeit 9 Mrd. auf 13 Mrd. Euro steigen.