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Neuerlicher Wechsel im Team Trump

Von Klaus Huhold

Politik
Bolton kommt. Bannon, McMaster, Hicks und Tillerson sind bereits weg.
© WZ-Illustration: Irma Tulek

Mit John Bolton als neuen Sicherheitsberater droht die Außenpolitik noch konfrontativer zu werden.


Washington/Wien. Wenn Mitarbeiter von US-Präsident Donald Trump besonders gelobt werden, dann ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass sie gerade ihren Job verloren haben. So war es auch beim Nationalen Sicherheitsberater H. R. McMaster der Fall. Dieser "hat einen "großartigen Job gemacht & wird immer mein Freund bleiben", verkündete Trump auf seinem Lieblingsmedium Twitter. Kurz zuvor hatte er sich von dem Drei-Sterne-General getrennt.

Das Weiße Haus ist zum Durchhaus geworden, unter Trump werden wichtige Posten ständig neu besetzt. Außenminister Rex Tillerson, Chefstratege Steven Bannon, Stabschef Reince Priebus oder die Kommunikationsdirektorin Hope Hicks, um nur ein paar Beispiele zu nennen - sie alle gingen oder sind gegangen worden. Teilweise waren sie überfordert, teilweise Opfer von Intrigen, andere stießen sich an der Beratungsresistenz von Trump und manche fielen in Ungnade.

Architekt des Irak-Krieges

So soll laut US-Medien McMaster kein Freund des Präsidenten gewesen sein, sondern diesen vielmehr genervt haben - mit seinen langen Vorträgen und seiner abwägenden Art. Der neue nationale Sicherheitsberater könnte da viel mehr nach dem Geschmack von Trump sein, es ist ein Mann, der mehr an Taten - wie Anfang der Nuller Jahre mit dem Einmarsch im Irak - als an die Diplomatie glaubt: John Bolton, der Mann mit dem markanten Schnauzbart, wird Trump zur Seite stehen.

Schon McMaster hatte Tendenzen zum Hardliner, doch Bolton ist noch einmal ein ganz anderes Kaliber. Der 69-Jährige, der zuletzt über Trumps Lieblingssender Fox News und diverse andere Medien seine Thesen verbreite, argumentiert, dass es absolut legitim sei, wenn die USA auf Nordkoreas Nuklearprogramm mit einem militärischen Präventivschlag antworten. Das gelte selbst dann, wenn von Nordkorea bedrohte Verbündete wie Japan oder Südkorea nicht damit einverstanden sind. So manch südkoreanischer Diplomat reagierte daher besorgt auf die Ernennung.

Den Atomdeal mit dem Iran, durch den Teheran für eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen seine Atomwaffenproduktion einstellt, möchte Bolton aufkündigen. Da ist er mit Trump auf einer Linie.

Bolton ist kein unbeschriebenes Blatt: Unter George W. Bush war er von 2001 bis 2005 Staatssekretär im Außenministerium und dabei einer der Architekten des Irak-Krieges, den er bis heute verteidigt. Danach war er mehr als ein Jahr Botschafter bei der UNO und hinterließ dort wegen seines streitfreudigen Auftretens einen bleibenden Eindruck.

Der Yale-Absolvent hält nicht viel von internationalen Institutionen, wenn sie nicht den USA nützen. Er sieht den Krieg als legitimes Mittel der Politik an. Trump umgibt sich immer mehr mit Falken, auch der designierte Außenminister Mike Pompeo ist einer.

Deshalb ist künftig eine konfrontativere US-Politik zu erwarten. Ob das von Trump mit Nordkoreas Führer Kim Jong-un anvisierte Treffen tatsächlich stattfinden wird, ist fraglich. Der Atomdeal mit dem Iran, den Europa aufrechterhalten möchte, ist gefährdet wie noch nie. Und mit China droht neben dem Handelskrieg nun auch eine stärkere geopolitische Auseinandersetzung.