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Deepfakes im Wahlkampf
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Nominierungen abgeschlossen. | Mit Kroes und Hedegaard neun Kommissarinnen. | Brüssel. Alle EU-Länder haben ihre Kandidaten für die neue EU-Kommission unter Präsident Jose Manuel Barroso genannt. Damit geht das Rennen um die einflussreichsten Kommissarsposten in die Zielgerade, neun Frauen sind mit dabei. Die bisherige Wettbewerbskommissarin, die Niederländerin Neelie Kroes, wurde für weitere fünf Jahre bestätigt, und Dänemark nominierte seine Energie- und Klimaministerin Connie Hedegaard.
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Mit neun Kommissarinnen inklusive der Britin Catherine Ashton als EU-Außenministerin sind alle Forderungen prominenter EU-Politikerinnen erfüllt, die letzte Woche wegen zu geringer Frauenbeteiligung Alarm geschlagen hatten. Möglich ist, dass der rumänische Kandidat Dacian Ciolos noch zu Gunsten der früheren Europaministerin Anca Boagin zurückgezogen wird und am Ende zehn Frauen in die EU-Kommission einziehen.
Barroso muss jetzt das Kunststück schaffen, die großen EU-Länder zufrieden zu stellen und die kleineren nicht vor den Kopf zu stoßen. Schon im Vorfeld hatte er versprochen, neue Ressorts wie einen Klimaschutzkommissar zu schaffen. Zudem soll er planen, allen bleibenden Kommissionsmitgliedern einen Ressortwechsel zu verordnen.
Wünsche und Taktiken
Frankreich wünscht sich unbedingt die Binnenmarktagenden für Ex-Außenminister Michel Barnier. Die Chancen dafür stehen als Gegengeschäft für die Zustimmung zu Ashton als EU-Außenministerin angeblich gut. Deutschland will Günther Oettinger, bisher Ministerpräsident von Baden-Württemberg, offenbar als aufgewerteten Industrie- oder Energiekommissar sehen. Ursprünglich hatte Berlin auch mit dem Wettbewerbsressort geliebäugelt - doch Oettinger kann kaum Englisch.
So ist der bisherige Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia aus Spanien als künftiger Wettbewerbskommissar im Gespräch. Amtsinhaberin Kroes soll die Außenhandelsagenden von Ashton übernehmen.
Offen ist damit wieder, was die noch amtierende Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner ab 1. Dezember macht, wenn die Britin ihren Job antritt. Eine Möglichkeit ist, dass sie für die Generaldirektion "Europeaid" zuständig bleibt, die Ashton als Außenministerin nicht übernimmt. "Europeaid" ist für die praktische Umsetzung von Entwicklungshilfeprojekten in der ganzen Welt zuständig.
Der österreichische Wissenschaftsminister Johannes Hahn kommt wieder als Forschungskommissar in Frage, weil der bisherige Amtsinhaber Janez Potocnik wohl wechseln muss. Außer Barnier hat im Übrigen nur der rumänische Wackelkandidat Ciolos Erfahrungen in der Landwirtschaft - und das angeblich nur spärlich. Neuer Agrarkommissar könnte daher der bisherige Energiekommissar Andris Piebalgs aus Lettland werden, hieß es.
Gute Chancen auf das Klimaschutzressort hat die frisch nominierte dänische Energie- und Klimaministerin Connie Hedegaard. Sie gilt als einer der Stars in Barrosos neuem Team. Bevor sie nach Brüssel übersiedelt, leitet sie noch im Dezember die Weltklimakonferenz in Kopenhagen. Das "Time Magazine" listet sie unter die 100 einflussreichsten Persönlichkeiten der Welt.
Ein vorläufiges Ergebnis wird in etwa einer Woche erwartet; nach den Anhörungen der Kommissare im EU-Parlament könnte die neue Kommission Anfang Februar übernehmen.
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