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Neuwahlen in Graz?

Von Martina Pock

Politik

Die schwarz-rote Stadtregierung in Graz hat Schwierigkeiten, einen Mehrheitspartner für ihr neues Doppelbudget zu finden.


Graz. Siegfried Nagl hat es dieser Tage schwer. Außer mit der SPÖ unter Martina Schröck gestaltet sich die Zusammenarbeit für den Grazer ÖVP-Bürgermeister mit den anderen Parteien als sehr schwierig. Bis Ende des Jahres gilt es, das geplante Doppelbudget 2015/16 durchzubringen. Doch dafür fehlt der schwarz-roten Allianz ein Mehrheitspartner. Bis Mai dieses Jahres konnte Nagl bei Beschlüssen noch auf die Stimmen der FPÖ zählen, doch seit Mario Eustacchios Ausstieg aus dem schwarz-rot-blauen "Stabilitätspakt" stehen Nagl und Schröck auf verlorenem Posten. Grund für den Bruch waren nicht zuletzt Budgetierungen, die laut FPÖ nicht abgesprochen waren. Seither herrscht im Gemeinderat das Spiel der freien Kräfte.

Nun plant Nagl Gespräche mit den einzelnen Parteien. Die KPÖ, die bei der letzten Gemeinderatswahl 2012 den zweiten Platz belegte, sieht sich zu "vernünftigen Gesprächen" bereit. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass man drei von der KPÖ geforderte Punkte - Stopp bei Personalabbau im Magistrat, automatische Gebührenerhöhungen und Privatisierungen - akzeptiert.

Vorgezogener Urnengangfür viele zu riskant

Am Montag gab es ein Gespräch mit der Grünen-Stadträtin Lisa Rücker. Da sich die Grünen bereits medial gegen das Budget ausgesprochen haben, ist ein Konsens fraglich, jedoch nicht völlig auszuschließen. Zum einen soll Nagl bereits mit günstigeren Öffi-Tickets um die Gunst der Grünen geworben haben. Zum anderen stellen Neuwahlen für die Grünen ein zu großes Risiko dar. Laut einer von Nagl in Auftrag gegebenen Ifat-Umfrage würde die FPÖ mit 17,8 Prozent Platz zwei hinter der ÖVP belegen, gefolgt von der KPÖ, Grünen und SPÖ. 5,7 Prozent entfielen auf Neos und das Team Stronach. Somit würden die Grünen auf Platz vier fallen.

Zudem könnten die Pinken den Grünen und der ÖVP Wählerstimmen entziehen. Zwar wären 32,2 Prozent für die ÖVP noch immer ein gutes Ergebnis, und immerhin 61,6 Prozent der 946 Befragten würden bei einer Bürgermeister-Direktwahl für Nagl stimmen, jedoch stünde dieser dann, wie schon zu Beginn der letzten Legislaturperiode, vor dem Problem, einen Koalitionspartner zu finden. Eine Koalition würde sich zwar mit der FPÖ ausgehen, ob man nach den jüngsten Ereignissen einen gemeinsamen Nenner finden würde, ist jedoch fraglich.

Sollte es in Graz zu vorgezogenen Wahlen kommen, wäre dies 2015, neben Gemeinderatswahlen und der Landtagswahl, der dritte Urnengang in der Steiermark. Da laut Ifat-Umfrage 76 Prozent der Grazer gegen Neuwahlen sind, würde die Wahlbeteiligung, die 2012 bei 55,5 Prozent lag, wohl noch niedriger ausfallen.