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Neuwahlen in Griechenland

Von Raphael Hermano

Europaarchiv

Konservative spekulieren mit guten Umfragen. | Athen. (afp) Griechenlands konservative Regierung hat die Parlamentswahlen von April 2008 auf den 16. September vorgezogen. Ministerpräsident Kostas Karamanlis begab sich am Freitag zu Staatspräsident Karolos Papoulias, um ihm die Gründe für eine vorzeitige Auflösung der Vouli (Nationalversammlung) darzulegen. Die von Papoulias akzeptierte Entscheidung sei "auf sehr ernsthafte Weise" gefallen, sagte Karamanlis vor Journalisten im Präsidialamt in Athen. Der 50-jährige Regierungschef, der in Meinungsumfragen in Führung liegt, will sich um ein neues Wählermandat für ein Paket von Wirtschaftsreformen und institutionellen Erneuerungen bemühen.


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Zu den heikelsten Reformprojekten zählen Änderungen im Rentensystem. Darüber hinaus strebt Karamanlis einen verstärkten Kampf gegen die Korruption an. Außerdem will er private Hochschulen zulassen. "Die Arbeit der ersten Legislaturperiode ist bewältigt", sagte Wirtschafts- und Finanzminister Georgios Alogoskoufis, der gegenwärtig zu den politischen Schwergewichten des Kabinetts der konservativen "Neuen Demokratie" (ND) zählt. "Vor der neuen Legislaturperiode und den Herausforderungen, die uns bevorstehen, brauchen wir ein neues Mandat."

Das Wachstum liegt in Griechenland derzeit bei mehr als vier Prozent, das Haushaltsdefizit ist 2006 gegenüber dem Vorjahr von 5,5 Prozent auf 2,6 Prozent gesunken, die Arbeitslosenquote auf unter neun Prozent. In den Umfragen liegt die ND regelmäßig vor der oppositionellen Panhellenischen Sozialistischen Bewegung von Ex-Außenminister Georgios Papandreou. Allerdings schmolz der Vorsprung in den vergangenen Monaten zusammen.