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Deepfakes im Wahlkampf
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Ein Kerneuropa, das die Gründerstaaten als Alternative zur Verfassung der EU-25 ventiliert haben, lehnt EU-Kommissar Franz Fischler kategorisch ab. "In den Mitgliedstaaten brennt das europäische Feuer derzeit auf kleiner Flamme", stellte Fischler gegenüber der "Wiener Zeitung" fest.
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"Die Bereitschaft, kurzfristig Nachteile in Kauf zu nehmen, fehlt heute sicherlich", sagte Fischler in Anspielung auf frühere Erfahrungen wie die Einführung des Euro. Es sei "ein Dilemma", dass die Regierungen der Mitgliedstaaten immer weniger bereit seien, nationale Interessen hintanzustellen. Die Länder hätten noch nicht erkannt, dass in der EU besser gemeinsame europäische Interessen vertreten werden sollten, "wenn wir in der Welt eine Rolle spielen wollen".
Auch SPÖ-Europasprecher Caspar Einem ist gegen die Bildung eines Kerneuropa einiger Staaten. "Dann zerreißt es die EU endgültig, das löst nicht die offenen Fragen", so Einem im Gespräch. "Stattdessen sollten wir uns überlegen, wie wir eher vom Fleck kommen." Entscheidend sei, ob die EU-Länder bereit seien, Souveränität abzugeben.
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