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Nicht nur kurz denken.. .

Von Reinhard Göweil

Leitartikel

Dass der 24-jährige Sebastian Kurz als Integrations-Staatssekretär bestenfalls ein "Ideengeber" wird, das geben auch hochrangige ÖVPler unumwunden zu. Die Aufregung um den "Schwarz-ist-geil"-Funktionär sollte aber nicht den Blick auf die Regierungsumbildung verkürzen. Die Schlüsselrolle im neuen Team von Michael Spindelegger hat Maria Fekter.


Die "Frau fürs Grobe" kann im Finanzministerium ihrem Image treu bleiben, vermutlich wird sie es sogar schärfen. Denn sie wird nicht nur den Sozialdemokraten öfters mal ausrichten, nicht zu verschwenderisch mit Budgetgeld umzugehen. Sie wird vor allem ihre politische Rolle als Verteidigerin des Euro-Rettungsschirms gegen die FPÖ finden. Im Innenministerium gelang es ihr, sich gegen die FPÖ zu behaupten - zugegeben um den Preis einer oft menschenverachtenden Asyl-Politik, die von einem freiheitlichen Politiker auch nicht anders gemacht worden wäre.

Die Beispiele in den Niederlanden und in Finnland haben Strache sicher ermutigt, politisch voll gegen die Rettung von Euroländern vorzugehen - mit dem Hinweis, wie viel das jeden Österreicher kostet. Fekter wird hier dagegenhalten und ihrem Parteiobmann Spindelegger so den Rücken freihalten: Er muss sich nicht auf diese Ebene der Auseinandersetzung begeben.

Ob dies der Volkspartei hilft, aus ihrem Umfragetief herauszukommen? Nun, was anderes bleibt der Partei ohnehin nicht übrig, sie muss es versuchen. In den vergangenen Wochen legte die FPÖ in dem Ausmaß zu, in dem die ÖVP verlor. Auch die Sozialdemokratie hat demnach ein vitales Interesse, dass die Volkspartei wieder stärker wird - die Zurückhaltung der SPÖ-Zentrale in den vergangenen Tagen gilt als Bestätigung dafür.

Michael Spindelegger ist im VP-Machtgeflecht eine gute Mixtur gelungen. Er bietet konservativen Kreisen mit Mikl-Leitner eine Identifikationsfigur, der Innsbrucker Uni-Rektor Töchterle ist eher ein sozialliberales Aushängeschild. Ob die ÖVP es damit schafft, aus ihrem Spagat eine fließende Tanzbewegung zu machen, wird sich weisen. Michael Spindelegger hat immerhin bis 2013 Zeit, diesen politischen Stresstest zu bestehen. Bis dahin muss die Volkspartei der FPÖ sehr viele Wähler wieder abspenstig gemacht haben.. .