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"Nicht unbedingt mit der ÖVP"

Von Brigitte Pechar

Politik

BZÖ kürt Westenthaler am heutigen Freitag. | Orangen: "Kopf-an-Kopf mit der FPÖ". | Wien. Peter Westenthaler wird heute, Freitag, beim Bundeskonvent in Salzburg zum Nachfolger von Jörg Haider als BZÖ-Obmann gewählt. Im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" stellte er klar: "Wir wollen nicht auf Biegen und Brechen eine Regierung mit der ÖVP." Aber er habe zwei Ziele: Erstens den Einzug in den Nationalrat und zweitens jene Stärke zu erreichen, die ein Mitregieren möglich mache. Mit wem diese Regierungszusammenarbeit dann sein werde, entscheide der Wähler.


Allerdings dieselben Fehler wie im Jahr 2000 würde er bei kommenden Regierungsverhandlungen sicher nicht mehr machen. Welche? Etwa, den Arbeitsmarkt aus dem Sozialressort herauszulösen. Und auf das Innenministerium hätte man damals - immerhin als stärkerer Regierungspartner - auch nicht verzichten dürfen.

Die jüngsten Umfragen - Westenthaler verweist auf drei interne -, die dem BZÖ 4,8 bis knapp 6 Prozent geben, würden jedenfalls beide Ziele in Reichweite bringen. Er sieht sich Kopf-an-Kopf mit der FPÖ.

Dass das BZÖ mit Westenthaler durchaus Chancen hat, den Nationalratseinzug zu schaffen, bestätigt auch der Historiker Lothar Höbelt, der ursprünglich nur Überlebenschancen für die FPÖ gesehen hatte. Westenthaler sei durch die Querelen nicht beschädigt und er könne daher glaubhaft machen, dass er die beiden freiheitlichen Parteien wieder vereinen möchte.

Was wird Westenthaler heute den 300 bis 400 Teilnehmern beim Konvent mit auf den Weg geben? "Wir haben den Willen zum Gestalten", das sei eine klare Botschaft. Damit würde sich das BZÖ auch von der FPÖ unterscheiden, die das weder wolle, noch könne, noch die Personen dazu habe. In einer zweiten Phase will man sich als Alternative zur ÖGB-Bawag-gebeutelten SPÖ anbieten und auch mit sozialpolitischen Themen punkten. Zu guter Letzt wird Westenthaler noch versuchen, einige der 400.000 früheren FPÖ-Wähler, die Karl-Heinz Grasser zur ÖVP mitgenommen hat, zurück zu holen.