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Nichts ist mehr, wie es früher war

Von Veronika Eschbacher

Politik

Europa und Russland driften auseinander. Eine enge Beziehung zu Europa ist heute kein Wunsch mehr, sagt Politologe Lukjanow.


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"Wiener Zeitung": Kürzlich drückte Frankreich den Wunsch nach einer Aufhebung der Sanktionen des Westens gegen Russland aus. Damit gesellt sich das Land zu Italien und Österreich, die generell Russland wohlgesinnt gegenüberstehen. Wie werden sich die Beziehungen zwischen Russland und der EU in nächster Zukunft entwickeln?Fjodor Lukjanow: Mit all dem gebotenen Respekt gegenüber allen Ländern der EU - wenn es um die Sanktionen geht, hängt alles von Deutschland ab. Die konkrete Position Berlins hat sich noch nicht erhellt. Die allgemeine Tendenz geht aber eher dazu, Schritt für Schritt von den Sanktionen abzulassen. Ob sie bereits bei der nächsten Möglichkeit im Sommer aufgehoben werden, ist schwer zu sagen. Aber es wird nicht mehr wie zuletzt eine automatische Verlängerung werden, die Diskussion über die Sanktionen wird zu einer relativ ernsthaften Streitfrage in der EU werden.

Wie sehr ist es für Russland prioritär, dass die Sanktionen aufgehoben werden?

Natürlich ist Russland die Aufhebung der Sanktionen wichtig. Die russische Führung besteht nicht aus Masochisten, sie wird nicht anstreben, dass sie beibehalten werden. Die Frage ist aber auch nicht "kriegsentscheidend". Die Situation ist heute vielschichtig. Die russische Regierung will nun, um die Wirtschaftskrise zu bekämpfen, wichtige Objekte privatisieren. Da die Preise dafür gefallen sind und der Rubel abgewertet hat, ist wohl vieles von dem, was Russland europäischen Investoren hier bieten kann, äußerst interessant. Es werden sich Investment-Willige finden, wenn die Sanktionen aufgehoben werden. Das wäre in der heutigen Situation für Russland eine wichtige Hilfe.

Wirtschaftliche Investitionen alleine werden aber das zerrüttete Verhältnis nicht kitten können.

Meiner Meinung nach wird es keine Rückkehr zum Modell, das vor der Krise bestand, geben. Sich weiter in Richtung der "strategischen Partnerschaft", wie sie im Russland-EU-Partnerschaftsabkommen genannt wird, zu bewegen, ist sinnlos. Freilich wurde davon gesprochen, dass wir auf dem Weg zu einem Greater Europe seien. Doch dieser Weg ging mit der Ukraine-Krise aber auch wegen der innenpolitischen Geschehnisse in Russland in die Brüche, er hat heute keine Grundlage in der Realität mehr.

Russland hat nicht vor, sich zu europäisieren, und auch die Europäische Union ist heute eine völlig andere Gesellschaft als noch in den 1990er Jahren, als dieses Modell der Beziehungen zwischen Russland und der EU entwickelt wurde. Und sollten Sanktionen aufgehoben werden, heißt das überhaupt nicht, dass sofort jene hervorschießen, die mit Russland zusammenarbeiten wollen. Ich würde also im Falle eines Sanktionsendes keine qualitativen Veränderungen der Beziehungen zwischen Russland und der EU erwarten. Wir sind heute schon in einer völlig anderen Etappe.

Es gibt in Russland also keinen tiefen Wunsch mehr nach einer engen Beziehung zu Europa?

Nein, die Umstände haben sich geändert. Zunächst innerhalb Russlands, denn das Land befindet sich inmitten eines äußerst schmerzlichen Prozesses der Selbstbestimmung, um herauszufinden, wer wir selbst sind. Wir sind auf der Suche nach unserer Basis für eine kulturelle Entwicklung, einen ideologischen Aufbau des Landes. Das ist kein neuer Prozess, aber heute kommt ein äußerer Faktor dazu: die Krise des europäischen Projektes.

Vor 20, 25 Jahren hatte niemand auch nur den geringsten Zweifel, wo es besser ist. Sogar jene, die nicht den Westen liebten, gaben zu, dass er das fortgeschrittenere Modell besaß. Heute ist das nicht mehr die allgemeine Meinung in Russland. Das Projekt der europäischen Integration in der Art, in der es sich Ende des 20., Anfang des 21. Jahrhunderts präsentierte, wird als sich im Ende befindend begriffen. Europa wird nun ein anderes - vor allem ideologisch, nach seinen Werten. Vielleicht nähert sich Europa sogar Russland an, denn die Spaltung der vergangenen Jahre wurde dadurch stimuliert, dass sich Europa immer mehr in eine links-liberale Richtung bewegte. In Russland war das Gegenteil der Fall. Ich weiß nicht, ob sich Russland weiter in Richtung einer konservativen Ideologie geht, aber Europa wird offenbar ein paar grundsätzliche Dinge revidieren.

Was heißt das für Russlands Zukunft?

Nun, eine Orientierung Richtung Europa geht ideologisch nicht mehr, denn das Projekt Europa steckt in der Krise. Eine Orientierung in wirtschaftlicher Hinsicht wird zweifellos weiter bestehen, und die wirtschaftlichen Verflechtungen sind auch nicht einfach zu lösen. Aber Russland muss sich künftig in größerem Maße nach China wenden. Das liegt gar nicht an der Politik, sondern an der Verschiebung der Zentren der globalen Wirtschaft. Und dann stellt sich schon die Frage, was übrig bleibt von dieser europäischen Anbindung. Das ist freilich eine gewisse gemeinsame kulturelle Basis. Aber auch hier hat man in Russland den Eindruck, dass Europa von dieser gemeinsamen Basis abrückt.

Wie beantworten die Russen heute die Frage, wer sie sind? Wir haben in den vergangenen Monaten jede Menge an Konzepten gehört, die auf- und teilweise wieder abgetaucht sind - von der "Russkij Mir", der Russischen Welt, über Neurussland bis Eurasien oder schlicht dem Konservatismus.Hier muss man jene Ideen, die als Instrument auftauchen, von jenen unterscheiden, die aus der Gesellschaft kommen. In den 1990er Jahren ging es ums Überleben, in den 2000er Jahren folgte das Modell des Neuaufbaus nach dem Chaos. Präsident Wladimir Putin spürte die Nachfrage nach etwas Neuem, nachdem er nach den Protesten Ende 2011 als Präsident zurückkehrte. Sehen wir uns seine seine Auftritte in den Jahren 2012 und 2013 an, also vor der Ukraine-Krise, so wiederholte er ständig folgende Leitmotive: Moral, Werte, Konservatismus, Identität, Religion. Es waren Versuche, hier etwas zu finden, mit dem er die Bevölkerung anspricht.

Dieser Versuch, ein Verständnis einer eigenen Identität zu finden, wurde mit Beginn der Ukraine-Krise vollständig begraben. Die Krise begann, und der ganze Staat, die gesamte Elite, ging in den Ausnahmezustand über, nach dem Motto: "Wir können jetzt nicht mehr nachdenken, wir müssen antworten." Als Antwort tauchte diese "Russische Welt" auf. Meiner Meinung nach als Instrument, denn der Präsident konnte so die Notwendigkeit der Einverleibung der Krim begründen.

Und damit war alles geklärt?

Es schien, als hätte sie sich die Frage der Identität selbst beantwortet: "Wir sind Russen, wir sind für uns, für die unsrigen und gegen die Feinde." Aber auch das stellte sich als Illusion heraus. Es vergingen zwei Jahre, und es wurde klar, dass die Ukraine keine Punkte auf dem "I" der Identität gesetzt hat. Im Gegenteil - sie führte vielmehr zu noch mehr Fragen. Und darüber hinaus zu einer unglaublichen Polarisierung der Gesellschaft. Die Menschen wollen einander absolut nicht mehr zuhören. Es gibt eine superloyale Mehrheit, für die Putin ein Leuchtturm ist, und es gibt eine sehr aggressive Minderheit, für die der Präsident die Personifizierung des Teufels ist.

Wie sich Russland heute fühlt? Das ist unklar. Denn alles ändert sich. Die europäische Welt, der Westen ändern sich; der Eurasismus, eine Idee, die vor etwa drei Jahren wieder auftauchte, ist ein altes Konzept, das nicht modern ausgelegt wird. Es ist alles schwierig und vieles läuft parallel. So sind wir heute weiter entfernt von einer Erkenntnis unserer Identität als noch vor fünf, sieben Jahren. Denn damals gab es gewisse Orientierungspunkte. Heute hat kein Lager in Russland diese mehr.

In Russland hört man heute immer wieder, dass der Westen das Land beleidigt hätte und nun endlich wieder die Würde und Stärke des Landes wiederhergestellt wird. Wie wichtig ist diese "Wiederherstellung" dieser Würde für Russland?

Für Russland ist die Wiederherstellung der Würde wichtig, denn das ist ein wunder Punkt. Im Westen wurde das Ausmaß des Traumas, den der Zerfall der Sowjetunion verursachte, unterschätzt. Am 24. Dezember 1991 war die Sowjetunion noch eine der zwei Säulen des Aufbaus der Welt. Und am 26. Dezember war es ein Land, das humanitäre Hilfe erbat von Ländern, mit denen es kurz davor noch rivalisierte. Einen derartigen Status-Abfall hat es meiner Meinung nach in der Geschichte nie zuvor gegeben.

In den 1990er Jahren ging es ums Überleben, in den 2000ern ging es um den Konsum - und danach folgte dieses Syndrom der verlorenen Größe. Es tauchte schrittweise auf, und jetzt wird dieses Gefühl kultiviert und man hört: "Jetzt zeigen wir es
ihnen. . ." und so weiter.

Gibt es eine Art Wunsch nach Revanche?

Ich glaube, es gibt den Wunsch zu beweisen, dass wir zu schnell abgeschrieben wurden. So wie der Terminator sagte: I’ll be back. Ich glaube, dass auch die größten Enthusiasten wissen, dass die Sowjetunion nicht wiederherstellbar ist. Die Frage nach dem Status in der internationalen Hierarchie und des Prestiges wurde zur wichtigsten. Die Sicherstellung eines hohen internationalen Status vor dem Hintergrund einer sehr schwierigen ökomischen Lage - das ist, so scheint es, die Hauptaufgabe.

Wer bestimmt, wann der gewünschte Status erreicht ist? Russland selbst, oder muss US-Präsident Barack Obama seine Aussage revidieren, Russland sei eine Regionalmacht?

Das ist natürlich eine Selbstwahrnehmung. Natürlich war das, was Obama sagte, waren seine direkten Worte, beleidigend. Das wäre für jeden beleidigend, keinem Land würde das gefallen.

Liegt das nicht vielleicht auch ein wenig am Selbstwert? Wenn ein Land von sich selbst überzeugt und mit sich im Frieden ist, wird es ihm doch völlig egal sein, was über es gesagt wird.

Theoretisch ja, aber praktisch, ich weiß nicht. Wenn die deutsche Kanzlerin Österreich verhöhnt, dann wird das wohl nicht gefallen.

Vielleicht aber auch nur, wenn Österreich in diesem Punkt an sich selbst zweifelt.

Nun, dass Russland nie ein Land war, das mit sich im Inneren in allem selbstsicher war, ist offensichtlich. Russland ist ein Land mit einer sehr schwierigen Identität, die sehr stark von äußeren Bewertungen abhängt. China etwa ist derart überzeugt von seiner eigenen Einmaligkeit, und da sind sie den Amerikanern ähnlich: Sie pfeifen darauf, was andere über sie denken. Russland gehört nicht zu diesen Ländern.

Zur Person

Fjodor

Lukjanow

ist Research Direktor des Internationalen Valdai Clubs. Der Politologe stellte kürzlich in Wien im Bruno Kreisky Forum für internationalen Dialog den jüngsten Valdai-Bericht vor. Lukjanow ist zudem Vorsitzender des Präsidiums des Council on Foreign and Defence Policy, einer unabhängigen Organisation von Experten für außenpolitische Angelegenheiten. vee