Nicolas Sarkozy ist wieder da

Nicolas Sarkozy kommt wieder in die Regierung. Der Titel des Staatsministers bringt ihm eine Vorrangstellung gegenüber anderen Ministern ein, die nur noch vom Premierminister selbst übertroffen wird. Die Auszeichnung war Sarkozy bereits letztes Jahr als Wirtschaftsminister zuteil geworden.

Wenn sich auch der Titel positiv auf das Gehalt seines Trägers auswirkt, so bringt er doch keine jurististischen Vorteile mit sich. Er wird an herrausragende Politiker verliehen und bedeutet, dass die Angelegenheiten ihres Ministeriums im Regierungsprogramm Vorrang haben. Dies verstärkt die Annahme, dass Sarkozy künftig das Amt des Innenministers bekleiden wird. Denn innenpolitisch brennt Chirac der Hut. Das hat das negative Referendum über die EU-Verfassung gezeigt, das viele Franzosen benutzten, um Chirac eine Abfuhr zu erteilen.

Sollte Sarkozy Chef der Regierungspartei UMP bleiben, widerspricht sich Chirac selbst. Der Mann, der in den 80er Jahren Premierminister, Oberbürgermeister von Paris und Partei-Chef in einer Person war, erkannte noch im Juli letzten Jahres die Unvereinbarkeit dieser Posten. Daher zwang er Sarkozy nach dessen Wahl zum Parteichef vom Posten als Wirtschafts- und Finanzminister zurückzutreten.

Spekulationen über Kabinett

In einer Fernsehansprache erklärte Chirac, dass die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit für die Regierung höchste Priorität haben werde. Der frischgebackene Premier de Villepin kündigte an, er gebe sich selbst "100 Tage, um das Vertrauen der Franzosen wieder herzustellen." Dazu wird er wahrscheinlich einige Ministerposten umbesetzen. Dabei könnte Außenminister Michael Barnier durch den bisherigen Gesundheitsminister Douste-Blazy ersetzt werden.

Das Vertrauen von UDF-Chef Francois Bayrou dürfte de Villepin nicht so schnell wiedergewinnen. Bayrou kündigte den Austritt seiner Partei aus der Regierungskoalition an. Ihre Mehrheit ist dadurch nicht gefährdet.