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Niederlage für die Etablierten

Von WZ-Korrespondent Christian Wehrschütz

Europaarchiv

Unabhängiger wird Bürgermeister. | Langzeitfolgen für Politlandschaft? | Laibach. In Slowenien haben die Lokalwahlen am Sonntag in der Hauptstadt Laibach zu einem politischen Erdrutsch geführt. Der ehemalige Chef des Handelsriesen Mercator, Zoran Jankovic, konnte als unabhängiger Kandidat bereits im ersten Durchgang das Amt des Bürgermeisters erringen.


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Für den 53-jährigen stimmten mehr als 63 Prozent der Laibacher. Jankovic setzte sich somit gegen 15 Kandidaten durch. Auf den Zweitplatzierten, den früheren Gouverneur der Nationalbank, France Arhar, entfielen nur 20 Prozent. Arhar wurde von drei regierenden Rechtsparteien unterstützt. Noch schlechter schnitt die bisherige sozialdemokratische Bürgermeisterin Danica Simsic ab, die nur knapp acht Prozent erreichte. Abgerundet wird der Sieg des Quereinsteigers Jankovic noch durch das Ergebnis für den Laibacher Gemeinderat. Seine Liste kam auf 41 Prozent, und ist damit stärkste Kraft, während die konservative SDS von Premier Janez Jansa nur 14 Prozent erreichte.

Für den gebürtigen Serben Zoran Jankovic bedeutet sein Sieg einen persönlichen Triumph über die Rechtsregierung. Sie hat ihn im Vorjahr als Chef des Handelsriesen Mercator demontiert. Jansa versuchte denn auch, die Laibacher Wahl als lokales Ergebnis darzustellen. Dagegen wertete die größte - sozialistische - Oppositionspartei LDS den Sieg des "roten Managers" als Misstrauensvotum gegen die Regierung.

Neue politische Kraft

Daher existiert auf der politischen Bühne seit Sonntag eine neue ernstzunehmende Kraft, die weiter bei den parteiverdrossenen Slowenen punkten könnte. Sollte sich die von Jankovic angekündigte "Koalition mit den Laibachern" bewähren, dürfte eine Kandidatur bei den Parlamentswahlen in zwei Jahren der nächste Schritt sein. Das wäre auch für die oppositionellen Linksparteien eine Herausforderung. Sie tun sich zwei Jahre nach ihrer Niederlage bei der Parlamentswahl noch immer schwer mit ihrer Oppositionsrolle und bilden daher keine "frische" Alternative.

Bei den Lokalwahlen fiel jedenfalls die LDS im Vergleich zur Wahl vor vier Jahren landesweit hinter Jansas SDS auf den zweiten Platz zurück. Die Regierungsparteien konnten dank ihrer Hochburgen in den ländlichen Gemeinden ihre Position weitgehend behaupten. Ein Fünftel aller Stimmen entfiel auf unabhängige Kandidaten; von diesen hat zwar so mancher ein Naheverhältnis zu einer Partei, trotzdem ist das Abschneiden dieser Bewerber ein Zeichen dafür, dass traditionelle Politiker an Popularität verlieren.

Das zeigt sich etwa am Beispiel von Marburg, der zweitgrößten Stadt Sloweniens. Dort liegt der von Jansa unterstützte unabhängige Kandidat Gregor Pivec mit 29 Prozent voran. Pivec ist ein bekannter Arzt und Leiter des städtischen Krankenhauses. Sein Gegner ist der Konservative Franc Kangler, der auf 23 Prozent kam. Wer Bürgermeister wird, darüber entscheidet eine Stichwahl Mitte November. In 134 von 210 Gemeinden stand der Bürgermeister schon im ersten Durchgang fest.