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Niederlage mit Blick auf Platz zwei

Von Alexander U. Mathé

Politik

Die FPÖ wurde in Wien einstellig, doch ohne Strache hätte sie Chancen auf Erholung.


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Am Ende wurde es noch fataler als erwartet. Ein Absturz von 31 auf 10 Prozent der Stimmen war der FPÖ für die Wien-Wahl vorhergesagt worden - 7,7 Prozent sind es laut Hochrechnung von Sonntagabend geworden. Bei einer erwarteten Schwankungsbreite von zwei Prozent bedeutet das selbst im besten Fall ein nicht einmal zweistelliges Ergebnis.

Für Dominik Nepp wird das politische Leben dadurch ein bisschen schwerer. Denn ein dermaßen schlechtes Abschneiden wird auch unter Berücksichtigung der schwierigen Begleitumstände die Frage nach seiner Eignung für die blaue Spitzenposition aufwerfen. Wichtig ist für Nepp daher das Abschneiden jenes Mannes, der ursächlich mit diesen Begleitumständen in Zusammenhang steht: Heinz-Christian Strache. Nicht nur wurde die FPÖ mit der Veröffentlichung von Straches Skandalvideo auf Ibiza in die Krise gestürzt, machte der Ex-Vizekanzler seiner ehemaligen Partei doch mit dem Antritt seines neu gegründeten Teams bei der Wahl noch zusätzlich das Leben schwer.

Nepp dürfte Bonus als Drachentöter erhalten

Nepp und Strache lieferten einander ein Duell um die blaue Kernwählerschaft, um jene Leute, die Skandalen und guten Konkurrenzangeboten zum Trotz ihrer Partei treu geblieben sind. Alles, was im Rechtsaußen-Lager in Richtung moderat tendierte oder aus Protest gegen Links und das Establishment wählen ging, wurde großteils von der ÖVP abgeschöpft. Dieses Duell dürfte Dominik Nepp für sich entschieden haben, was ihm zumindest den Bonus als Drachentöter einbrächte.

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Laut Hochrechnung vom Sonntag war es äußerst unwahrscheinlich, dass das Team HC die 5-Prozent-Hürde und damit den Einzug in den Landtag schafft. Zuletzt wurden 3,6 Prozent der Stimmen prognostiziert. "Nein, es gibt keine Hoffnung mehr", sagte denn auch Listenmitbegründer Karl Baron am Sonntagabend.

Ohne den Einzug ins Stadtparlament ist Strache so gut wie weg vom Fenster, denn dadurch gibt es kein öffentliches Geld für seine Fraktion. Selbst die Minimalchance für Strache, über seine Frau Pia Philippa, die nach wie vor als Fraktionslose im Nationalrat sitzt, ein Comeback zu versuchen, ist unwahrscheinlich. Denn die Parteiförderung gibt es erst ab einer Klubstärke von fünf Abgeordneten. Und Wahlkampf auf eigene Kosten ist eher etwas für Millionäre oder Menschen mit reichen Sponsoren im Hintergrund.

Auch die FPÖ wird das zu spüren bekommen. Ihr Absturz geht mit empfindlichen finanziellen Einbußen einher. Noch im Jahr 2019 erhielten die Wiener Blauen knapp 9 Millionen Euro an Parteienförderung. Zum Vergleich: Die ÖVP, die bisher sieben Mandate hielt (der FPÖ werden acht für die kommende Legislaturperiode prognostiziert), bekam etwas mehr als 3 Millionen Euro.

Blauer Neuaufbau mit weniger Geld in der Tasche

Bewahrheitet sich das Scheitern Straches, werden neben ihm die größten Verlierer jene Blauen sein, die, auf einen Einzug spekulierend, zu ihm übergelaufen waren. Eine Rückkehr zur FPÖ wird für sie - so diese überhaupt akzeptiert wird - zum Canossagang. In einer ersten Reaktion sagte Nepp über eine mögliche Versöhnung mit Strache, dass dieser Buße vorausgehen müsse, und die habe er bisher nicht erkennen können.

Für Dominik Nepp beginnt nun die richtige Arbeit. Diese besteht zuerst einmal darin, seine Position zu sichern. Rückendeckung gibt ihm der Chef der Bundes-FPÖ, Norbert Hofer, der keine personellen Konsequenzen aus dem Debakel seiner Partei bei der Wiener Wahl ziehen will. Es sei wichtig, dass die Partei nun zusammenhalte, so Hofer.

Danach gilt es, einen Plan zu entwerfen, um die FPÖ wieder auf Platz zwei zu bringen - ein Unterfangen, das schwierig, wenn auch nicht unmöglich ist. Einerseits beläuft sich die Kernwählerschaft der Blauen derzeit auf etwa 11 Prozent (FPÖ und Strache zusammengerechnet). Die grünen 14 Prozent scheinen da ohne interne Reibereien sowie in zeitlicher Distanz zu Ibiza und Strache in Reichweite, wenn auch die 19 Prozent der Türkisen ein ordentliches Stück weit entfernt sind. Andererseits fehlen ab jetzt Jahr für Jahr einige Millionen Euro im Börserl und damit auch in der Wahlkampfkassa.