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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Wahrer Zustand der Bank interessiert auch die Kärntner. | Heikle Unterlagen sollen angefordert werden. | Wien. Offenbar setzt sich im Kärntner Landtag mittlerweile doch die Auffassung durch, dass es für eine politische Aufarbeitung des Hypo-Skandals nicht ausreicht, lediglich den Mehrheitsverkauf der Bank an die BayernLB im Jahr 2007 unter die Lupe zu nehmen.
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Knapp nach der Hypo-Notverstaatlichung Mitte Dezember 2009 hat der Landtag beschlossen, die Vorgänge rund um den Verkauf von Landesanteilen an der Hypo per Untersuchungsausschuss zu überprüfen. Man werde sich an den beschlossenen Auftrag halten, bekräftigte der Ausschuss-Vorsitzende, ÖVP-Klubchef Stephan Tauschitz, Mitte Jänner nach der ersten Sitzung.
Nun wollen allerdings immer mehr Parteien über die enge Vorgabe des Prüfauftrags hinausgehen: Die Grünen unter ihrem Chef Rolf Holub haben ohnehin von vornherein ein thematisch breit gefächertes Arbeitsprogramm für den Ausschuss vorgeschlagen.
"Prüfbericht offenlegen"
Etwas später betonte auch der stellvertretende Vorsitzende des U-Ausschusses, FPK-Mandatar Johann Gallo, gegenüber der "Wiener Zeitung", man wolle "die tatsächlichen Gründe für den Zustand der Bank aufdecken". Konkrete erste Schritte in dieser Hinsicht fordert nun SPÖ-Klubobmann Herwig Seiser ein.
Er pocht darauf, dass den Abgeordneten rasch jener Bericht des Wirtschaftsprüfungsunternehmens Pricewaterhouse Coopers (PWC) vorgelegt wird, der letztlich zur Notverstaatlichung der Hypo geführt hat: Die Prüfer hatten ab Mitte 2009
im Auftrag des damals neu angetretenen Bank-Chefs Franz Pinkl und der damaligen Haupteigentümerin BayernLB rund 30 Prozent des Geschäftsvolumens der Hypo unter die Lupe genommen.
Betrug bei Leasing-Deals
Im Endeffekt wurde daraus ein Abwertungsbedarf von rund 1,7 Milliarden Euro hochgerechnet, weshalb die Hypo dringend Eigenkapital benötigte und letztlich vom Staat aufgefangen werden musste. Seiser sorgt sich nun, dass weitere Probleme entstehen könnten und letztlich doch noch Haftungen des Landes für die Hypo schlagend werden. Laut "Format" muss die Hypo in den nächsten fünf Jahren rund 3,1 Milliarden Euro an Risikovorsorgen bilden. Dies dürfte aber wohl in erster Linie den Bund treffen. Das Land wäre erst am Zug, falls die Hypo eigene Verbindlichkeiten nicht bedienen kann, was derzeit nicht zu erwarten ist.
Bei der Vergangenheitsbewältigung dürfte die Kärntner Abgeordneten aber auch jener "fraud report" (Betrugs-Bericht) interessieren, den PWC ebenfalls erstellt hat. Insidern zufolge zeigt dieser, wie Hypo-Mitarbeiter auf dem Balkan gemeinsam mit externen Vermittlern Geschäfte zulasten der Bank abgeschlossen haben - vor allem im Leasing-Bereich. Doch auch die Rolle führender Politiker wird wohl im Ausschuss erörtert werden. Ob hier alle Parteien ein Interesse auf Aufklärung haben, bleibt abzuwarten.
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