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NMD-Streit: Putins Offensive

Von Michael Schmölzer

Politik

Russlands Präsident will im Streit um das amerikanische Raketenabwehrsystem NMD nicht einlenken. Das hat Wladimir Putin anlässlich des Staatsbesuchs von Bundespräsident Thomas Klestil erneut klargestellt. US-Außenminister Colin Powell reagierte umgehend und gelassen: Er befürchtet keine Neuauflage eines atomaren Wettrüstens.

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In scharfen Worten hat Präsident Wladimir Putin am vergangenen Samstag vor den US-Plänen für ein Raketenabwehrsystem gewarnt. Ein einseitiger Ausstieg der USA aus dem ABM-Abrüstungsvertrag des Jahres 1972 würde auch die darauf aufbauenden Verträge SALT-I und SALT-II hinfällig machen und allen Staaten das Recht geben, Raketen mit atomaren Mehrfachsprengköpfen auszurüsten, so Putin am Samstag.

Wie der russische Präsident vor österreichischen Medienvertretern durchblicken ließ, sei die Bestückung ballistischer Raketen mit Mehrfachsprengköpfen "die billigste" wie auch "effizienteste" Option. Die Position Russlands in dieser Frage sei es, "alle Probleme am Verhandlungstisch zu lösen, ohne das strategische Gleichgewicht zu brechen".

Auf seine Haltung zu dem heiklen Thema befragt, meinte Bundespräsident Thomas Klestil, dass man sich "der Bedeutung des ABM-Vertrages und der darauf aufbauenden Abkommen für die lange Periode des Friedens bewusst" sei. Weiters betonte er die Wichtigkeit des Dialogs in dieser Frage.

US-Außenminister Colin Powell hat indes gelassen auf die Warnung Putins vor einem Wettrüsten reagiert. Powell sagte am Wochenende, er sei zuversichtlich, dass der russische Präsident auch nach einem Aufbau der US-Raketenabwehr seine Atomwaffenarsenale nicht aufstocken werde. Putin werde feststellen, dass die geplante Raketenabwehr für Russland keine Bedrohung darstelle.