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NÖ-Gemeinderatswahlen 2015

Von Robert Cvrkal (Bürgerjournalist)

Gastkommentare
Nach unüberbrückbaren Differenzen hat der frühere ÖVP-Bürgermeister von Schönkirchen-Reyersdorf alle Parteifunktionen per 31.12.2014 zurückgelegt und tritt jetzt mit einer eigenen Bürgerliste am 25.01.2015 an.

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­Bei Kommunalwahlen gilt in Niederösterreich, der Grundsatz "NAME geht vor Partei", was bedeutet, dass wenn JEMAND einen Vorzugsstimmenkandidaten ankreuzt aber gleichzeitig eine andere Partei, dessen Stimme nicht ungültig wird, sondern für die Partei des Vorzugsstimmenkandidaten gezählt wird.

Heftig umkämpft dürfte diesmal neben Wr. Neustadt, wo ÖVP-Klubobmann Schneeberger ins Rennen geht, Schwechat, wo nach dem Finanzskandal die regierende SPÖ erst wieder das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen muss, auch Schönkirchen-Reyersdorf im Weinviertel werden, wo der Ortschef mit Jahresende 2014 alle Funktion in der ÖVP zurückgelegt hat und jetzt mit einer eigenen Bürgerliste antritt.

Kommunalwahlen sind Persönlichkeitswahlen, wo sehr oft die Partei in den Hintergrund gedrängt wird und der Spitzenkandidat und sein Team entscheidend sind. Dies ist der Grund warum Bürgerlisten bei Kommunalwahlen oft ausgezeichnet abschneiden und Gemeinderäte bzw. sogar den Bürgermeister bzw. Vizebürgermeister stellen, wie z. B. in Bad Deutsch-Altenburg, wo die Bürgerliste Team Altenburg mit Ernest Windholz gut im Rennen liegt und Chancen auf das Bürgermeisteramt (nach Halbzeitregelung nach der letzten Wahl) hat.

Der Vorteil von parteiunabhängigen Listen ist, dass diese die Interessen der Gemeinde und seiner Bürger in den Mittelpunkt stellen können und auf übergeordnete Parteiinteressen (z. B. Bünde bei der ÖVP) keine Rücksicht nehmen müssen.

Für die Gemeindevertreter hat bei ihren Entscheidungen das Wohl der Gemeinde bzw. der Gesamtnutzen für die Gemeinde im Mittelpunkt zu stehen und keinesfalls Partei-, lobbyierte Interessen bzw. Eigeninteressen.

Ein guter Gemeindevertreter fühlt sich in erster Linie der Bevölkerung seiner Gemeinde verpflichtet und scheut auch keine Konfrontation z. B. mit dem Bürgermeister auf Sachebene, wenn seines Erachtens nach sich dieser in eine Idee verrannt hat deren Verwirklichung vom Wählerwillen abweicht.