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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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NÖ zur Handymasten-Runde Gorbachs nicht eingeladen. | Handybetreiber drängen auf Kompromisslösung. | Wien/St. Pölten. "Ich bin erstaunt, dass Vizekanzler Hubert Gorbach sich jetzt einbringt", meinte ÖVP-NÖ-Klubobmann Klaus Schneeberger am Freitag zur "Wiener Zeitung". Angesprochen auf die von Gorbach initiierte Gesprächsrunde im Vizekanzleramt am Freitag, wo Landesvertreter nicht eingeladen waren, meinte er gelassen: "Das ist eine Frage des Stils". Gorbach sei in den bisherigen Verhandlungen zwischen NÖ und Mobilfunkbetreibern nicht dabei gewesen, das Freitag-Treffen betrachtet Schneeberger lediglich als Rapport an den Bund.
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Gorbach, der gegen die Einführung der Handymasten-Steuer in Niederösterreich ist, sieht das naturgemäß anders: Er und Vertreter der Mobilfunkbranche haben am Freitag eine Kompromisslösung besprochen. Abgesegnet werden könnte die Einigung vom niederösterreichischen Landtag am Donnerstag. Konkret würden sich die Mobilfunkbetreiber zu drei Punkten bereit erklären, sollte die Steuer fallen. Erstens wollen die Betreiber prüfen, inwieweit es technisch möglich ist, die bestehenden Handymasten in Niederösterreich stärker gemeinsam zu nutzen, zweitens soll versucht werden, künftig 80 Prozent aller neuen Mastenstandorte gemeinsam zu nutzen und drittens werden die Mobilfunkbetreiber allfällige Effizienzgewinne aus der verstärkt gemeinsamen Nutzung von Masten an die Handykunden weitergeben.
Schneeberger sieht keine Eile zu einer Lösung: "Jetzt geht es darum sich anzuschauen, ob die Vorschläge auch realisierbar sind."
Nach einer Lösung drängen die Mobilfunkbetreiber, denn diese müssen gesetzliche Fristen für Tarifänderungen einhalten. Bis spätestens 1. Dezember müssen Tarifänderungen für 2006 bekannt gegeben werden, sagte Thomas Barmüller vom Forum Mobilkommunikation zur "WZ".
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