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Noch ist es ein Transitland

Von Martyna Czarnowska

Europaarchiv

Polen sichert seine Grenzen. Mit der Erfüllung der Vorgaben der EU bis zum Beitritt zur Europäischen Union im kommenden Jahr ist es allerdings nicht getan. Denn bis zum Jahr 2007 möchte Polen zum Kreis der Schengen-Länder gehören.


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Es sind 1.320 Kilometer zu sichern. Denn mit dem Beitritt Polens zur Europäischen Union werden die Grenzen zu den östlichen Nachbarstaaten zur Außengrenze der EU. Die Vorbereitungen dafür laufen gut, wird via Fortschrittsbericht auch aus Brüssel bestätigt. Die Ausrüstung wurde modernisiert, die Zahl der im Grenzschutz Beschäftigten um über 1.300 BeamtInnen erhöht, gestiegen ist ebenso die Dichte der Stützpunkte.

"Wir wollen unsere Grenzen kontrollieren und den Grenzschutz effizient gestalten", erklärt Piotr Mochnaczewski, Leiter der Abteilung für Europäische Integration und Internationale Zusammenarbeit im polnischen Innenministerium. Gemeinsam mit anderen Beamten traf er in der Vorwoche im Rahmen eines Twinning-Programmes mit KollegInnen aus Österreich zusammen. Als junges Unionsmitglied sei das Land als Projektpartner besonders interessant.

Millionen für Grenzschutz Der polnischen Regierung liegt viel daran, bis 2007 ein Mitglied der Schengen-Gruppe zu werden - und damit die finanzielle Hilfe der EU annehmen zu können. Schon bisher ließ sich Brüssel die Sicherung der Grenzen einiges kosten: Seit 1998 flossen jährlich 40 bis 50 Mill. Euro zu diesem Zweck nach Polen. Für die Jahre 2004 bis 2006 ist eine Summe von 280 Mill. Euro vorgesehen.

Mit der Einführung der Visapflicht für UkrainerInnen, WeißrussInnen und RussInnen hat Polen im Oktober eine wesentliche Anforderung der EU erfüllt. Gleichzeitig wird es damit für etliche Warschauer Familien schwieriger, ukrainische Raumpflegerinnen zu beschäftigen. Und ein Teil der Bevölkerung in den Grenzgebieten sieht sich in seiner Existenzgrundlage gefährdet. Von den 18 Millionen Grenzübertritten hatten immerhin 80 Prozent einen geschäftlichen Zweck. Und der Staat verlor Millionen an Einnahmen durch den Schmuggel von Alkohol und Zigaretten. Der Grenzverkehr ist dennoch nicht zum Erliegen gekommen, wenn es auch anfängliche Engpässe bei der Visa-Ausstellung gab. Die Zahl der Übertritte ist laut Mochnaczewski lediglich um 8 bis 10 Prozent zurückgegangen.

Rund 3.000 Asylanträge

Zunehmend rücken auch in Polen die Probleme der Asylpolitik in den Blickpunkt. Die Kosten der Asylverfahren steigen, die Unterbringungsplätze werden knapp, berichtet Mochnaczewski. Noch ist Polen ein Transitland. Die meisten Einreisenden wollen weiter, in EU-Länder oder die Vereinigten Staaten. In Polen werden jährlich rund 3.000 Asylanträge gestellt. Diese Zahl könnte mit dem Beitritt zur Union rapide ansteigen.