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Noch nicht da -schon wieder weg?

Von Walter Hämmerle

Politik

Über Wochen hinweg mehrten sich die Anzeichen, die Rückkehr des Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider auf den Chefsessel der FPÖ sei nur mehr eine Frage der Zeit. Selbst mit einem Vizekanzler Haider liebäugelte so mancher Getreue des ehemaligen Obmannes. Am Wochenende war dann aber wieder einmal alles ganz anders: Herbert Haupt und Haider blieben, was sie derzeit seien - Vizekanzler und FPÖ-Obmann der eine, Landeshauptmann der andere -, verkündete am Sonntagabend Generalsekretärin Magda Bleckmann.


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Die mögliche Rückkehr Haiders an die Spitze der Freiheitlichen war der ständige Begleiter der wochenlangen Diskussion über die Pensionsreform, die dieser mit einigem Geschick als Hebel für sein Comeback auf die bundespolitische Bühne nutzte. Zuletzt wurde in den Medien nur noch über den Zeitpunkt diskutiert, das Ob schien schon außer Zweifel zu stehen. Ständige Nahrung erhielten diese Gerüchte entweder aus dem Munde Haiders selbst oder von Kärntner Getreuen. Schließlich stehen im südlichsten Bundesland im Frühjahr 2004 Landtagswahlen vor der Tür.

Haupt, um dessen Funktionen es dabei schließlich ging, agierte dagegen während der ganzen Diskussion merklich schaumgebremst. Mit Haider verbinde ihn eine jahrzehntelange persönliche Freundschaft, die Führungsfrage werde man im besten Einvernehmen lösen und überhaupt sei man ohnehin ein gutes Team - so lassen sich sinngemäß die Aussagen Haupts in den letzten Wochen zu dieser Angelegenheit zusammenfassen.

Beim FPÖ-Frühschoppen am Sonntag Nachmittag in Wels anlässlich der im Herbst bevorstehenden oberösterreichischen Landtagswahlen klang das so: "Wir streiten nicht, wir arbeiten seit 32 Jahren zusammen, und das wird so bleiben."

Beim Koalitionspartner ÖVP gab man sich ob dieser Diskussion lange Zeit gelassen. Wer an der Spitze der FPÖ stehe, sei allein deren interne Angelegenheit, argumentierte etwa noch am Donnerstag VP-Nationalratspräsident Andreas Khol in der "Wiener Zeitung". In der Fernseh-"Pressestunde" am Sonntag zog dann jedoch Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat eine klare Grenze: Die Volkspartei werde einen Vizekanzler Haider "nicht akzeptieren".

Bleckmann: Haupt bleibt

FPÖ-Generalin Magda Bleckmann beendete dann fürs erste einmal den jüngsten Comeback-Versuch des Kärntner Landeshauptmannes in ein bundespolitisches Spitzenamt. In der ORF-Talkshow "Offen gesagt" stellte sie nur wenige Stunden nach Rauch-Kallats Aussage fest: Haupt bleibe FPÖ-Obmann und Vizekanzler und Jörg Haider werde "weiter für uns Freiheitliche mitarbeiten, neben Herbert Haupt".

In der ÖVP reagierte man auf diese jüngste Klarstellung mit Erleichterung. Gestern, Montag, antwortete Generalsekretär Reinhold Lopatka mit einem Verweis auf Haiders eigene Aussage, wonach sein Wechsel an die Parteispitze nur im Einvernehmen mit Haupt erfolgen werde, und der daraus resultierenden Schlussfolgerung: "Haider will nur das, was Haupt möchte. Und Haupt möchte Parteiobmann bleiben." Angesichts der relativ unverhohlenen Drohung Rauch-Kallats mit dem Koalitionsende vom Vortag, setzte Lopatka wieder auf eine Strategie, die die Leistungen Haupts hervor hebt: Dass Haupt Vizekanzler und Parteichef bleibe, sei auch sehr gut für die Bundesregierung, weil dieser bei der Pensionsreform eine Hauptlast getragen habe, so Lopatka.

Ist Haider gestärkt oder gescheitert?

Bleibt nur noch die Frage zu klären, welchen Zweck verfolgte die FPÖ bzw. Haider mit den gezielten Spekulationen über dessen Rückkehr an die Spitze der Partei. Tatsache ist, dass die FPÖ im Herbst vor zwei schweren Urnengängen in Oberösterreich und Tirol steht, bei denen für sie kaum Aussicht auf Erfolgsmeldungen besteht. Warum sollte also Haider jetzt nach der Obmannschaft greifen? Sicher scheint bestenfalls nur eines: Eine Wiederholung dieser ganzen Diskussion kommt bestimmt - spätestens nach den nächsten Landtagswahlen.