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Nordirland schöpft neue Hoffnung

Von WZ-Korrespondentin Anne Cadwallader

Europaarchiv

Gemeinsame Regierung rückt näher. | Zerreißprobe für Loyalisten. | Belfast. Nordirlands Parteien müssen heute, Freitag, über eine Annahme des Fahrplans zur Autonomie der britischen Provinz entscheiden. Dieser war im Oktober von der britischen und der irischen Regierung gemeinsam vorgeschlagen worden. Er sieht eine neue All-Parteien-Regierung vor, der Loyalisten wie Republikaner angehören. Bereits jetzt zeichnet sich eine Zustimmung der beiden größten Parteien ab.


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Die größte Partei auf Seite der Republikaner, Sinn Fein, hat sich bereits entschieden. Sie beschloss Anfang der Woche, den Fahrplan zu akzeptieren. Danach soll bis zum 24. November ein neuer Premierminister und sein Stellvertreter ernannt werden. Mitte März 2007 würde die neue Regierung ernannt, Ende März sollte sie ihre Geschäfte aufnehmen.

Extremisten machen auf beiden Seiten Druck

Allerdings machte Sinn Fein Vorbehalte geltend. Eine Einigung über den Zeitplan sei noch ausständig, nach dem London Befugnisse an die neue Regierung abgebe. Vor allem aber müssten sich beide Seiten noch auf ein Modell für Polizei und Justiz einigen. Bisher hat Sinn Fein die Polizei und die Justiz der Provinz abgelehnt. Ihre Unterstützung für die Sicherheitskräfte ist eine Grundbedingung für eine Einigung. Sinn Fein, einst politischer Arm der Untergrundarmee IRA, muss aber darauf achten, die eigene Basis nicht zu verprellen. Sinn Fein-Chef Gerry Adams appellierte denn auch an seine Anhänger, geschlossen hinter der Partei zu stehen.

Noch stärker sind die Spannungen in der größten Partei der Loyalisten, der Democratic Unionist Party (DUP) von Pfarrer Ian Paisley. Zwar unterstützen laut Angaben aus Parteikreisen mehr als 85 Prozent der Mitglieder die Linie von Parteichef Paisley, der den Fahrplan für eine neue Regierung akzeptiert, vorausgesetzt, dass Sinn Fein ihre Ablehnung der nordirischen Polizei aufgibt. Doch einige Mitglieder der DUP lehnen eine Beteiligung der Sinn Fein an der Regierung weiterhin prinzipiell ab. Von diesem Unmut in der DUP könnte die UK Unionst Party profitieren, die bisher eine marginale Rolle in Nordirland spielt. Ihr Chef Robert McCartney hofft, mit Hilfe der Unzufriedenen auf Seite der Loyalisten das eigene Stimmenpotential mehr als verfünffachen zu können.

Selbst wenn also die beiden großen Parteien dem Fahrplan zur Autonomie von London zustimmen, blieben die Spannungen in Nordirland erhalten.