Nostalgie

In der ÖVP gibt es nicht wenige, die schon jetzt Josef Pröll nachtrauern, und etliche SPÖler erklären, es sei eigentlich schade, dass sich Alfred Gusenbauer so wenig um die Partei gekümmert habe, dass sie ihn dann fallen ließ. Normalerweise dauert es nach Politiker-Rücktritten länger, bis sich so etwas wie Nostalgie breitmacht. Nun, auch dabei wird die Wahrnehmung kurzfristiger. Was Pröll und Gusenbauer vereint, ist die politische Idee. Beide stellten für ihre Parteien Grundsatzfragen, manche beantworteten sie. Beiden geht es jetzt deutlich besser, was man von ihren Parteien nicht behaupten kann.

Nehmen wir das Beispiel Schuldenbremse. Es wurde als Schlagwort geboren, und ein Schlagwort ist es geblieben. Statt gemeinsam die großen Ausgabenblöcke dieser Republik auf ihre Effizienz und Daseinsberechtigung zu untersuchen, werden öffentlich wieder nur rituelle Tänze aufgeführt. Die Volkspartei will bei den ÖBB sparen - so eine Überraschung. Die SPÖ zieht die Karte Landwirtschaft - auch nicht gerade brandneu. Derzeit wird ventiliert, ob die Schuldenbremse in den Verfassungsrang soll oder nicht.

Wen interessiert das? Die vermutlich grässliche Wahrheit hinter den formalen Debatten lautet: Das derzeitige politische Personal flüchtet in solche Diskussionen, weil es nicht weiß, was es tun soll. Das wäre an sich nicht so schlimm, das weiß kaum jemand.

Ein Fortschritt wäre hingegen, den Bürgern zu erklären, warum die schlimmste Krise, die es jemals gab, hier im Land weitgehend unsichtbar ist. Rekordbeschäftigung und sprudelnde Einnahmen - das hört sich nicht nach Abgrund an. Den Bürgern muss klargemacht werden, dass die Schuldenmacherei wie ein Knoblauch-Ring den Krisen-Vampir fernhielt.

Und dass dies kein zweites Mal möglich ist. Sodann kommt die Schuldenbremse ins Spiel.

All dies setzt Politiker voraus, die erstens in der Sache firm sind und sich zweitens trauen, Entscheidungen zu treffen, für die es historisch kein Vorbild gibt. Dass Österreich in europäischen Fragen sklavisch an Deutschland hängt, ist genauso zu hinterfragen wie - innenpolitisch - die Organisation der Republik. Die jetzige Situation braucht Politiker, die keine Tabus und "Sachzwänge" kennen. Und da es an solchen mangelt, werden Pröll und Gusenbauer nostalgisch verklärt. Schön für die beiden, schlecht für die restlichen Bewohner des Landes . . .