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Note 5 für Brauner

Von Daniela Wehlend

Politik

Ein "Nicht-Genügend" stellte am Donnerstag die VP-Gemeinderätin Ingrid Korosec Wiens Gesundheitsstadträtin Renate Brauner aus. Konzeptlosigkeit, Starrheit und das Fehlen der versprochenen "Pflegemilliarde" zeichne deren Politik aus. Die Wiener SP wies die "hemmungslose Kritik" von sich.


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Hauptkritikpunkte von Korosec waren der Pflegebereich, die Spitalspolitik und das "Millionen-Euro-Grab" Krankenanstaltenverbund (KAV). So hätte kein Ausbau der mobilen Pflegedienste stattgefunden, wie ursprünglich angekündigt. Die 2003 versprochene "Pflegemilliarde" wurde laut Korosec nicht realisiert. Weiters würden viele Wiener Gemeindespitäler ihre Operationssääle um 14 Uhr zusperren und damit bestehende Infrastruktur nicht adäquat nutzen.

Der stv. Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Gemeinderat, Kurt Wagner, wies die Kritik Korosecs zurück. So würde die Stadt Wien bis 2010 eine Mrd. Euro in Spitäler und Pflegeeinrichtungen investieren. "Der KAV hat viel reformiert", hieß es auch aus der Pressestelle des Stadtsenats. Als Beispiel wurde die "Sommersperre" für ungenügend ausgelastete Spitäler genannt. Im Pflegebereich wurden, so Wagner, unter anderem mit dem neuen Pflegeheimgesetz und der Einrichtung des Pflegeombudsmanns wichtige Schritte gesetzt.