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PodcastWarum ich zu Allah bete
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Jerusalem - Der Chef der israelischen Arbeiterpartei, Verteidigungsminister Benjamin Ben-Eliezer, hat vor dem Hintergrund des neuen blutigen Attentats seine Zustimmung für das umstrittene Wirtschafts-Notprogramm zur Finanzierung des Militäreinsatzes in den besetzten Gebieten gegeben.
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Seine Partei werde bei der Abstimmung im Plenum der Knesset am Mittwoch Abend für das von Ministerpräsident Ariel Sharon geforderte Sonderbudget votieren, kündigte er laut "Haaretz" nach einem Treffen an. Bei den Labour-Abgeordneten stieß die Entscheidung auf Unmut.
Streitpunkt zwischen dem Likud-Chef und der Linken war bis zuletzt die Streichung des Kindgeldes in Familien, deren Mitglieder aus religiösen Grünen keinen Militärdienst leisten. Nach Sharons Notplan soll die staatliche Unterstützung um 24 Prozent gekürzt werden. Die Arbeiterpartei lehnte dies mit Blick auf mögliche vorgezogene Neuwahlen bisher ab. Ihr Gegenvorschlag: Eine 10-Prozent-Kürzung für das erste und einen 15-prozentigen Abschlag ab dem fünften Kind - egal, ob der Vater Heeresdienst leistet oder nicht.
Sharon, der schon die vier Minister von der orthodoxen Shas-Partei aus dem Kabinett hinauschmiss, weil die Partei inmitten der Wirtschaftskrise gegen das Notprogramm gestimmt hatte, blieb auch diesmal hart. Das Gesetz werde kommen - "mit oder ohne Ben-Eliezer", wie er meinte.
Ein Indiz für die Wirtschaftskrise ist der neue Rekord bei den Arbeitslosen. Laut Zentralbüro für Statistiken erreichte die Arbeitslosenrate im ersten Quartal erstmals 10,6 Prozent. Das entspricht 270.000 personen. Mit einer Trendumkehr rechnen Experten frühestens im Jahr 2003.
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