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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Nachdem tagsüber Unklarheit über das neue italienische Kommissionsmitglied gegeben hatte, konnte am Abend der designierte Kommissionspräsident José Manuel Barroso doch noch beim gestern begonnenen EU-Gipfel die neue Zusammensetzung der Kommission bekannt geben.
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Ministerpräsident Silvio Berlusconi setzte nun doch seinen Wunschkandidaten Franco Frattini durch. Umstritten war dieser wegen Unstimmigkeiten in der römischen Mitte-Rechts-Koalition. Der Streit war darum entbrannt, wer Frattini als italienischer Außenminister nachfolgen sollte. Berlsuconi will Gianfranco Fini von der Alleanza Nazionale (AN) nachbesetzen. So will sich der Premier, meinen informierte Kreise, die Zustimmung der AN, die auf mehr Macht in der Regierung pocht, zu seinen Steuerplänen erkaufen. Weil sich aber Berlusconis andere Koalitionspartner gegen eine derartige Aufwertung der AN sträuben, war es zunächst unsicher, ob tatsächlich Frattini nach Brüssel wechselt. Nachdem der Froza Italia-Politiker nun als künftiger Justizkommissar kandidiert, hat Rocco Buttiglione, der ursprünglich als italienischer Kommissar vorgesehen war, sich aber dem Druck des EU-Parlamentes beugte und sich zurückzog, umgehend gratuliert.
Die anderen Umbildungen der Kommission waren schon früher klar. Dem neuen lettischen Kandidaten Andris Piebalgs soll der Energiebereich zugeordnet werden, der dafür ursprünglich vorgesehene Ungar Laszlo Kovacs übernimmt das der Lettin Ingrida Udre zugedachte Ressort Steuern und Zölle. Udre war Dienstag nach Aufforderung durch Barroso zurückgezogen worden. Sie soll in eine Affäre um illegale Parteispenden verwickelt gewesen sein.
Barroso hofft, dass das EU-Parlament seinen Vorschlag bereits in zwei Wochen annimmt. Schon heute werden die Fraktionschefs zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Tatsächlich sind Barrosos Chancen auf Akezptanz seiner neuen Kommission durch das Parlament jetzt deutlich gestiegen, auch wenn sich die neuen Kandidaten noch Anhörungen unterziehen müssen. Die Sozialdemokraten, zweitgrößte Parlamentsfraktion, signalisierten bereits Zustimmung. Es seien zwar noch weitere Veränderungen wünschenswert, doch solle die derzeitige Krise schnellstmöglich beendet werden, hieß es aus Kreisen der SPE-Abgeordneten.
Weiterhin unzufrieden sind hingegen die Grünen: "Wir sind sehr besorgt darüber, dass die niederländische Regierung offensichtlich ihre Stellung als Inhaber der EU-Präsidentschaft dazu benützt, um die designierte niederländische Kommissarin Neelie Kroes mit allen Mitteln zu verteidigen", bemängelten die Fraktionschefs Monica Frassoni und Daniel Cohn-Bendit. Kroes, die Wettbewerbskommissarin werden soll, wird vorgeworfen, dass wegen ihrer vielen Vorstandsmitgliedschaften in Unternehmen in der Vergangenheit Interessenskonflikte entstehen könnten- die Niederlande halten aber an ihr fest. Neben Kovacs wird von den Grünen auch der Grieche Stavro Dimas (Umwelt) und die Dänin Mariann Fischer-Boel (Landwirtschaft) abgelehnt.
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