"Nur pures Glück hat uns gerettet"

"Wiener Zeitung":Ihr Institut
hat eine Studie vorgelegt, die ein atomwaffenfreies Europa zum Ziel hat. Im Moment - inmitten des neuen Ost-West-Konflikts - sieht es allerdings nicht so aus, als hätte dass irgendeine Aussicht auf Verwirklichung. Ist Ihre Vision nicht einfach nur ein realitätsfremder Traum?Harald Müller: Wissen Sie, ich gehöre zur Generation, die die Berliner Mauer hat fallen sehen. Seitdem weiß ich, dass auch scheinbar Unmögliches möglich ist. So ist es auch in diesem Fall.

Woran machen Sie das fest?

Es gibt ein allgemeines Interesse aller Staaten, auch der Kernwaffenstaaten, an der Vermeidung eines Atomkrieges. Der sicherste Weg zur Erreichung dieses Zieles ist, dass man die Atomwaffen wegschafft. Die Utopie eines kernwaffenfreien Europas und auch einer kernwaffenfreien Welt ist erreichbar.

Wie wäre denn der Weg dorthin vorstellbar?

Eines ist völlig klar: Dieser Weg wird lange dauern, und es wird bescheiden beginnen. Aber wenn ich die innere Einstellung einer ganzen Reihe von Nato-Staaten zu Kernwaffen ansehe, dann halte ich es durchaus für denkbar, dass in einer Lage, wo sich der politische Konflikt zwischen Russland und uns wieder entspannt - und das wird passieren -, die Neigung, wieder in nukleare Abrüstungsschritte einzusteigen, sehr groß werden wird. Wir haben ja zwei Entspannungswellen hinter uns, eine in den frühen 1970er Jahren und eine ab Mitte der 1980er Jahre. Am Ende dieser zweiten Welle stand die Auflösung des Ost-West-Konfliktes. Das wird zwischen uns und Russland wieder passieren.

Ist das wirklich vorstellbar, wenn Sie sich vor Augen führen, was etwa in Mittelosteuropa vor sich geht? Ein Staat wie Polen beispielsweise hat ja eine tiefe Angst vor Russland, die durch die Ukraine-Krise neue Nahrung bekommen hat. Kann es da wirklich ein nuklearwaffenfreies Europa geben - noch dazu neben einem nuklear hochgerüsteten Russland?

Also erstens hat die US Air Force schon vor einem Jahrzehnt gesagt, wir brauchen diese Waffen nicht, um unsere Abschreckungsaufgaben zu erfüllen.

Auch gegenüber Russland nicht?

Ja. Die Nato ist in der Lage, das mit den in den USA stationierten Fernbombern und mit den strategischen U-Booten abzudecken. Letztere sind ja mittlerweile so flexibel, dass sie ihre Ladung nicht mehr mit einer einzigen Salve abschießen müssen. Sie sind heute in der Lage, selektiv einzelne Ziele anzugreifen. Was Polen angeht ...

Polen war in dem Kontext jetzt nur ein Beispiel unter mehreren ...

Polen ist aber in der Tat ein sehr entscheidendes Land, es ist die Macht in Osteuropa. In Polen muss man von zwei unterschiedlichen Strömungen ausgehen. Da gibt es einmal die derzeit regierende national-konservative PiS von Jaroslaw Kaczynski. Die ist in der Tat ein hoffnungsloser Fall, was eine Verständigungspolitik betrifft. Kaczynskis Widerpart Donald Tusk ist allerdings ein absoluter Anhänger einer vorsichtigen und kontrollierten Entspannung mit Russland. Wir müssen also nur darauf warten, bis sich die Kaczynski-Mannschaft in Polen verbraucht hat. Und das wird relativ schnell gehen, weil die PiS miserabel regiert und nur Unruhe stiftet. Ich habe keinen Zweifel, dass in Polen bald wieder die Vernunft ans Ruder kommt.

Wie stellen Sie sich den Weg zu einem nuklearwaffenfreien Europa eigentlich konkret vor?

In der Studie sagen wir, es startet mit einer kleinen Gruppe kleiner Länder, die nicht allianzgebunden sind. Kandidaten sind Österreich, die Schweiz, Schweden, Irland, Liechtenstein, Finnland. Dann muss man sich ansehen, wie das auf dem Balkan läuft - oder auch in Weißrussland, das einen Balanceakt zwischen der Anlehnung an Russland, von dem es wirtschaftlich abhängig ist, und der Demonstration von Unabhängigkeit vollbringt. Alexander Lukaschenko, der weißrussische Staatschef, ist gewiss nicht mein favorisierter Politiker. Aber in diesem Zusammenhang spielt das keine Rolle. Es geht nur darum, wie geneigt oder nicht geneigt sind die einzelnen Länder, sich diesem Projekt anzuschließen.

Sie setzen auf einen Dominoeffekt?

Gewissermaßen, ja. Wenn solch ein Projekt erst einmal in der Welt ist, gibt es nämlich mit Sicherheit auch eine Debatte darüber, die auch in jene Nato-Staaten reingehen wird, die kernwaffenfrei sind - etwa die Benelux-Staaten, Dänemark, Norwegen und so weiter. Überall dort gibt es heute eine große Skepsis Atomwaffen betreffend. Belgien etwa vertritt seit rund zehn Jahren sehr nuklearwaffenkritische Positionen, Norwegen gibt viel Geld aus für Abrüstungs-NGOs, ist also auch ein Kandidat. Voraussetzung für ein Gelingen des Projekts ist natürlich die Verbindung des Abrüstungsprozesses mit politischer Entspannung. Beides hilft sich gegenseitig. Auf diese Weise haben wir ja schließlich den Kalten Krieg zu Ende gebracht.

Gerade was den Kalten Krieg betrifft, gibt es aber auch das Gegenargument, wonach das Zu-Tode-Rüsten der UdSSR durch die Reagan-Administration in den USA die wesentliche Rolle gespielt hat.

Das ist Unsinn, ein neokonservativer Mythos, der wissenschaftlich schon vielmals widerlegt ist. Das zentrale Argument dieser These stützt sich auf SDI, Reagans Programm für den "Krieg der Sterne". Die UdSSR, so wird behauptet, habe da nicht mehr mitrüsten können. Der sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow hat aber die entscheidenden abrüstungspolitischen Konzessionen erst 1987 gemacht - und das heißt: zu einer Zeit, als der US-Senat das SDI-Programm schon eingemottet hatte.

Also nicht in einer Situation des eskalierenden Rüstungswettlaufs ...

Genau. Das ist das eine. Die zweite Sache ist, dass die Russen natürlich auch hätten weiterrüsten können. Stalin hätte weitergerüstet. Putin, so wie er sich heute zeigt, hätte auch weitergerüstet. Die sowjetische Wirtschaft war seit Mitte der 1960er Jahre am Ende, und die Sowjets haben sich dennoch entschlossen, immer weiterzurüsten. Es war also das Umdenken an der Spitze der UdSSR, das diese Bewegung verursacht hat, und nicht die Rüstungsentschlossenheit der Vereinigten Staaten.

Dennoch gibt es in der heutigen Krisenzeit bei manchen fast schon eine Sehnsucht nach der vermeintlichen Geborgenheit der 1980er Jahre, nach dem Motto: Die nukleare Drohung verhinderte den konventionellen Zusammenstoß. Es habe Friede durch Angst gegeben, aber immerhin Frieden und Stabilität. Ist da nicht auch was dran?

Nein. Seit 70 Jahren haben wir jetzt die Nuklearwaffen. In diesen 70 Jahren hatten wir mehrere Krisen, in denen es mühelos einen Nuklearkrieg hätte geben können. Verhindert worden ist der nur durch schieres Glück. Etwa während der Kubakrise. Damals gab es eine Debatte im Weißen Haus, die in einem Komitee von 18 Entscheidungsträgern geführt wurde. Dort gab es eine Mehrheit für einen Luftangriff auf Kuba. Die Amerikaner glaubten nämlich damals, auf Kuba stünden noch keine einsatzfähigen sowjetischen Nuklearraketen. Es standen aber welche dort. Und nicht nur das - die sowjetischen Offiziere vor Ort hatten auch das Pouvoir, die einzusetzen, wenn es einen Angriff auf Kuba gibt. Das wussten die Amerikaner nicht. Es war nur der Tatsache zu verdanken, dass einer der Mitglieder dieses Komitees Bruder des Präsidenten war, nämlich Robert Kennedy. Und der war gewissermaßen aufgrund einer Bauchstimmung dagegen. Er überredete seinen Bruder, den Präsidenten, zu einem Nein gegen die Mehrheit seiner Berater.

Also pures Glück ...

Pures Glück, ja. Oder später, in einer neuen Eskalationsphase 1983, als eine Fehlwahrnehmung eines Raketenangriffs in die russische Warnzentrale reinkam. Nur dem diensthabenden Oberst Stanislaw Petrow ist es zu verdanken, dass es nicht zum Krieg kam. Er gab den Raketenangriff, den die Messgeräte fälschlicherweise anzeigten, nicht als Angriffsmeldung nach Moskau weiter. Im selben Jahr gab es auch die "Able Archer"-Übung der Nato, mitten in einer sehr aufgeheizten Stimmung. Die Übung simulierte einen Atomkrieg, verbunden mit einem großen konventionellen Nato-Manöver. In Moskau befürchtete man, dass die Nato unter dem Deckmantel der Übung einen Erstschlag vorbereitet. Man versetzte die eigenen strategischen Kernwaffen in höchste Alarmbereitschaft, ohne dass das die Nato wusste. Wäre bei der Übung irgendetwas schiefgelaufen, hätte es den nuklearen Overkill gegeben. Auch zwischen Indien und Pakistan hätte es 1999 im sogenannten Kargil-Krieg fast gekracht. Die Pakistanis hatten als Neo-Atommacht in dem Glauben, jetzt unverwundbar zu sein, Kaschmir angegriffen und die strategisch vorteilhaften Höhen besetzt. Die Inder antworteten mit massiven Luftschlägen, woraufhin die Pakistanis ihre Kernwaffen scharf machten mit dem Befehl, dass bei der ersten Grenzverletzung durch ein indisches Flugzeug die Atomwaffen eingesetzt werden. Im Luftkrieg können Grenzverletzungen aber bekanntlich leicht vorkommen. Wieder war es pures Glück, das Schlimmeres verhinderte. Nur schieres Glück hat uns mehrmals in diesen 70 Jahren gerettet. Und jetzt stellen Sie sich vor, diese Idee, dass nukleare Abschreckung immer hilft, verbreitet sich weiter in der Welt. Dann haben wir so eine Krise alle zwei Jahre. Und niemand, der etwas von Versicherungen und Risikoanalyse weiß, würde darauf setzen, dass das gut ausgeht. Aber unsere Verteidigungspolitiker setzen darauf.

Zur Person

Harald
Müller

ist Professor für Internationale Beziehungen an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt. Der 67-Jährige ist zudem Vorstandsmitglied der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) und hat als solcher eine Studie präsentiert, die vom österreichischen Außenministerium unterstützt wurde und die Wege zu einer kernwaffenfreien Zone in Europa aufzeigt.