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Obama hat nicht gelogen

Von Alexander U. Mathé

Analysen

Analyse: Das Vorgehen des US-Präsidenten im Irak war zu erwarten, auch wenn es nicht mehr so populär ist.


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Washington. Barack Obama ist dort angekommen, wo er vor sieben Jahren seine Reise ins Weiße Haus begonnen hat: im Irak. Damals war die Mehrheit der Amerikaner kriegsmüde und seine pazifistischen Versprechen sowie die Zusicherung einer neuen US-Außenpolitik haben Obama den Weg zum Präsidentenamt geebnet. Doch zwei Jahre, bevor die Amerikaner einen neuen Präsidenten wählen, hat sich die Situation heute wesentlich geändert. Was Obama früher geholfen hat, droht ihm - und seinen demokratischen Parteikollegen - nun zu schaden.

Seinen Kurs hat Obama bis zum heutigen Tag gehalten. Statistiken zeigen allerdings, dass sechs Jahre genügen, um manch einen die Schrecken des Krieges vergessen zu lassen. 65 Prozent der Amerikaner waren laut Umfrage des Nachrichtensenders CNN im Mai 2007 gegen den Einsatz im Irak. Heute veröffentlicht das Meinungsforschungsinstitut Pew Research Center Zahlen, wonach 54 Prozent der Amerikaner Luftangriffe gegen Terroristen im Irak befürworten.

Obama versprach 2007, dass sich die USA nicht mehr blind in einem Konflikt engagieren würden, ohne die Lage vorher genau abzuwägen und ohne eine klare Strategie zu entwickeln. Als er jedoch vor kurzem erklärte, die USA hätten noch keinen Plan gegen die Terroristen vom Islamischen Staat (IS) und im Mittleren Osten, reichten die Reaktionen von Belustigung bis Empörung. Die Nachdenkpause kommt offenbar nicht so gut an. Ebenso wenig wie die Tatsache, dass Obama vor einem Jahr Syriens Armee nicht bombardieren ließ. Dies wird dem US-Präsidenten von Kritikern bis heute vorgehalten - auch wenn es Experten gibt, die sagen, dass dies die IS-Dschihadisten damals nur gestärkt hätte.

Nachdenken muss Obama derzeit auch deshalb, weil er auf der Suche nach Partnern für das weitere Vorgehen im Mittleren Osten ist. Das Weiße Haus kündigte die Entsendung von Außenminister John Kerry und Verteidigungsminister Chuck Hagel in die Region an. Sie sollen dort baldigst eine "stärkere regionale Partnerschaft" gegen den IS schmieden.

Angriff nur mit Partnern

Auch das ist etwas, das Obama 2007 angekündigt hat. Amerika solle zwar weiterhin den Führungsanspruch in der Welt behaupten. Aber wenn Gewalt zu anderen Zwecken als Selbstverteidigung angewendet werde, dann nur, nachdem die klare Unterstützung und Beteiligung anderer sichergestellt ist.

Aus dem Irak raus, forderte Obama 2007. Allerdings nur in dem Maße, in dem die irakische Regierung fähig ist, selbst für Stabilität und Sicherheit zu sorgen. Gleichzeitig erklärte Obama, dass bei allen pazifistischen Bestrebungen die USA die militärisch bestausgerüstete Macht der Welt bleiben müssten. Für die Sicherheit der USA sei es fundamental wichtig, Truppen in einen Auslandseinsatz schicken zu können, um Terrornetze zu eliminieren. Wenn Obama nun also nach und nach mehr Soldaten in den Irak entsendet und mehr und mehr Angriffe fliegen lässt, so ist dies durchaus kohärent mit seiner Politik. Denn nicht nur hat sich die irakische Regierung als unfähig erwiesen, Herr der Situation zu werden. Sondern es geht auch darum, Terroristen beizukommen. Terroristen, die nach Obamas eigenen Aussagen zwar nur eine unmittelbare Bedrohung für den Irak und in der Region lebende Menschen darstellen, die jedoch offensichtlich auch auf die USA abzielen.

Die Videos von der Enthauptung von Amerikanern bringen Obama gleich doppelt unter Druck. Erst am Mittwoch wurde offiziell die Tötung des amerikanischen Journalisten Steven Sotloff vor laufender Kamera als echt bestätigt. Dadurch wächst die Zahl jener weiter an, die einen Einsatz der USA im Irak fordern. Das wiederum hilft den Republikanern, die den zögerlichen Präsidenten vehement zu einem Einsatz im Irak drängen.

Montag war Tag der Arbeit in den USA, der Tag, der offiziell den Beginn des Wahlkampfs zu den Kongress- und Gouverneurswahlen im November markiert. Doch seine kandidierenden Parteikollegen wollen sich ob der schlechten Umfragewerte des Präsidenten lieber nicht mit ihm in der Öffentlichkeit blicken lassen. Die Art, wie Obamas Interaktion mit der Welt wahrgenommen wird, trägt zu diesem Image bei.

Außenpolitik unpopulär

Nur noch 36 Prozent der Amerikaner unterstützen laut dem Meinungsforschungsinstitut Gallup die Art, wie Obama die US-Außenpolitik handhabt. Die Republikaner wiederum tragen das ihre dazu bei, dass die negative Tendenz beibehalten wird. Seit Monaten verzögern sie im Senat die Ernennung von US-Botschaftern (siehe unten stehenden Artikel). So hatten etwa Russland (mitten in der Ukraine-Krise) und Saudi-Arabien fünf Monate lang keinen US-Botschafter. Derzeit vakant ist die Türkei. Obamas ehemaliger Rivale, Senator John McCain, nötigte den von Obama designierten Kandidaten, John R. Bass, bei seiner Anhörung zu erklären, dass die Türkei unter Premierminister Recep Tayyip Erdogan autoritärer geworden sei. Das mag zwar stimmen, dürfte Bass jedoch - sollte er jemals in Ankara ankommen - nicht den herzlichsten Empfang bescheren. Schlecht für Obama, der in der Region auf der Suche nach Partnern im Kampf gegen IS ist.

So wird die Zeit für Obama knapp. Denn die Lust der Amerikaner auf internationale Interventionen steigt dramatisch an. Die Anzahl jener, die denken, dass sich die USA weltweit zu wenig engagieren haben, hat sich dem Pew Research Center zufolge seit November letzten Jahres von 17 auf 31 Prozent fast verdoppelt. Die Zahl veranschaulicht: Obama blickt nach wie vor in dieselbe Richtung wie 2007. Nur hat sich der Wind inzwischen gedreht.