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Obama mitten im Kampf

Von Alexander U. Mathé

Politik

Gesundheitsreform kostet Sympathien. | US-Image im Ausland gehoben. | Washington/Wien. "Jetzt wird alles gut." Die Wahl Barack Obamas zum US-Präsidenten hatte für viele seiner Anhänger etwas Messianisches. Doch es war klar, dass der harte politische Alltag seine Spuren am glänzenden Lack Obamas hinterlassen würde. Heute, auf den Tag genau ein Jahr nach seiner Wahl, kämpft Obama verzweifelt darum, seine Wahlversprechen durchzusetzen. Parolen wie "Yes we can" und "Change" sind allerdings nur noch ein mattes Echo einer Anfangseuphorie.


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Eines von Obamas Versprechen ist die flächendeckende Gesundheitsvorsorge für alle Amerikaner. Bei der europäischen Bevölkerung bringt ihm das Pluspunkte. Doch in seiner Heimat ist der Präsident dadurch schwer angeschlagen. Vom Staat vorgeschriebene Versicherung: Das klingt für viele nach Sozialismus. Gegner werfen Obama vor, er mache aus den USA einen Staat wie die Sowjetunion oder Nazi-Deutschland. Laute Proteste und sinkende Umfragewerte sind die Folge.

Krieg gegen "Fox News"

Besonders genüsslich schlachtet der konservative Sender "Fox News" die Schwierigkeiten Obamas aus. Dies hat seinen Stab dazu veranlasst, eine Front innerhalb der USA aufzuziehen: "Wir werden sie so behandeln, wie wir einen Gegner behandeln würden", sagte Anita Dunn, Kommunikationschefin des Weißen Hauses. Dann fügte sie hinzu: "Sie haben Barack Obama und dem Weißen Haus den Krieg erklärt."

Bei manch einem stößt diese Erklärung auf Unverständnis. Sieht doch die Kampfansage an den Sender des mächtigen Medienmoguls Rupert Murdoch ein wenig nach Ablehnung des Medienpluralismus aus.

Während Obama innenpolitisch der Hut brennt, hat er es im Ausland nachhaltig geschafft, das Ansehen der USA zu steigern. Geradezu symbolhaft dafür steht der Obama verliehene Friedensnobelpreis "für seine außergewöhnlichen Bemühungen zur Stärkung der internationalen Diplomatie". Das konziliante Auftreten hat zwar noch keinen Durchbruch in den Verhandlungen mit Ländern wie Nordkorea oder Iran gebracht, doch Diplomatie braucht eben Zeit, heißt es.

Rückschlag Afghanistan

Doch dieses bedachte Vorgehen interpretieren Obama-Kritiker als zaudern und präsentieren das Ausbleiben schneller Resultate als Scheitern. Mancherorts sieht die Lage allerdings unbestreitbar alles andere als rosig aus. Den größten Rückschlag hat Obama in Afghanistan zu verzeichnen. Bei seiner Wahl zum Präsidenten hatte er erklärt, sich auf das von den Taliban gebeutelte Land konzentrieren zu wollen und den Terrorismus an seiner Wurzel zu bekämpfen.

Doch das ist leichter gesagt, als getan: Einerseits nehmen die Kämpfe in Afghanistan täglich zu, andererseits wollen große europäische Nationen dort ihre Truppen abziehen. Zu allem Überdruss ist noch ein offensichtlicher Wahlbetrüger Präsident am Hindukusch (siehe untenstehenden Artikel). Das erschüttert das Bild von einem Westen, als Verfechter der Demokratie in einem islamistischen Land. Wie Obama

Doch für Afghanistan wie für Obamas andere Vorhaben gilt: Noch sind die Projekte eine Baustelle, was dann schließlich steht, wird sich erst weisen.