Obama und die Geheimdienste

Vor einem Monat hat US-Präsident Barack Obama den Chef des nationalen Geheimdienstes, Admiral Dennis Blair, entlassen, aus Unzufriedenheit über die mangelnde Koordination zwischen den einzelnen Geheimdienstagenturen und über die Neigung des früheren "Vier-Sterne-Navy", zu viel persönliche Meinung statt harter Informationen liefern. Zum Verhängnis wurde Blair auch seine offene Kritik der CIA während hochrangiger Treffen. Blair glaubt, wie viele andere Militäroffiziere, dass der CIA sowohl Ausbildung als auch Erfahrung für manche ihrer Aufgaben fehle und dass viele Mitarbeiter eine "Geht-schon-Mentalität" hegten, die sie oft dazu verleitete zu handeln, bevor sie nachgedacht haben.

Die Entscheidung, Blair rauszuwerfen, bietet nun die Gelegenheit zur Umgestaltung des Amts des DNI (Director of National Intelligence), einer nicht ausreichend definierten Position, die in den fünf Jahren ihres Bestehens noch nie richtig funktioniert hat.

Laut Auskunft von Regierungsbeamten zieht Obama einen Manager und Koordinator auf dem Posten des DNI einem Geheimdienst-Zaren vor, der versucht, die 16 einzelnen Geheimdienste, die ihm Berichte abliefern, zu steuern. Im Weißen Haus betont man in dieser Angelegenheit Begriffe wie Zusammenarbeit und Orchestration. Obama will nicht, dass der neue DNI alle Entscheidungen in seinem Büro bündelt, wie Blair das getan hat.

Obamas DNI-Wahl dürfte auf James Clapper fallen, ebenfalls ein früherer Militäroffizier, ein "Air-Force-Drei-Sterne". Ein Regierungsbeamter beschreibt Clapper als "am besten geeignet" für den Job, weil er bereits eine Reihe von Geheimdienstposten bekleidete, ohne sich viele Feinde zu machen.

Anfang Mai verfasste Clapper im Auftrag Obamas ein Memo über die Rolle des DNI. Den Schwerpunkt dabei auf Zusammenarbeit zu setzen, war genau richtig, heißt es aus dem Weißen Haus. Ein weiteres Plus für Clapper ist die Unterstützung von seinem Chef, Verteidigungsminister Robert Gates.

Eine von Clappers ersten Aufgaben, sollte er tatsächlich bestellt werden, wirft ein Licht auf den Wunsch des Weißen Hauses, die Rolle des DNI zu verändern: Clapper soll einen neuen Vorschlag zum Ablauf des "Presidents Daily Brief" machen, des täglichen Informationsgesprächs mit dem Präsidenten. Im Moment wird der zuständige CIA-Mitarbeiter fast täglich vom DNI oder seinem Stellvertreter begleitet. Im Weißen Haus hält man diesen Begleitservice für entbehrlich. Obama und seine Berater wollen nur die Geheimdienstinformationen, pur.

Skeptiker kritisieren, dass die CIA hier einen unliebsamen DNI abgeschossen habe, der ihre Privilegien bedrohte: Blair sei nur dadurch in Schwierigkeiten geraten, dass er die Kontrolle von CIA-Chef Leon Panetta über verdeckte Geheimdienstaktionen und Übersee-Teamchefs in Frage stellte.

Das CIA-Klima kann tatsächlich die Arbeit behindern. Aber in diesem Fall glaube ich dennoch, dass Obama recht hat. Schon bevor die Umgestaltung der Geheimdienste 2004 in Kraft getreten ist, war ich sicher, dass sie nicht funktionieren wird, weil sie die bürokratischen Hindernisse nur vermehrt, ohne Verbesserungen zu bringen.

Der DNI-Wechsel beleuchtet manches, auch die Haltung Obamas den Geheimdiensten gegenüber. Fakten will er, keine Kommentare. Beratern wie Blair, die ihre persönliche Meinung zu stark einbringen, misstraut er. Unbestreitbar ist, dass dieser Präsident die Geheimdienste energisch nutzt. Und mit dem Rausschmiss Blairs hat er die Entscheidung getroffen, ihren Aufbau umzugestalten, um bessere Ergebnisse zu erzielen.

Übersetzung: Redaktion Der Autor war Chefredakteur der "International Herald Tribune". Seine Kolumne erscheint auch in der "Washington Post". Originalfassung