Obamas Atom-Deal mit Iran - ein gefinkelter Schachzug

Der Atom-Deal mit dem Iran ist als seltener Sieg von US-Präsident Barack Obamas verdecktem, verstandesbetontem Regierungsstil zu sehen. Sein vorsichtiges, verschlossenes Vorgehen ist für viele Rückschläge der letzten fünf Jahre verantwortlich, aber auch für den Durchbruch mit Teheran. Das war Geheimdiplomatie, wie sie einem Henry Kissinger gefallen könnte. Obama hatte im März begonnen, sorgsam verdeckte Treffen zu autorisieren, über den Oman, den undurchsichtigsten und diskretesten Staat am Persischen Golf. Er schickte als seine persönlichen Abgesandten den stellvertretenden Außenminister Bill Burns und den Berater des Vizepräsidenten Jake Sullivan.

Es war ein klassischer magischer Trick. Während die Augen abgelenkt waren durch die Show der P5+1-Gespräche, geschah die eigentliche Arbeit woanders und wurde den Außenministern von Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland vor zwei Wochen in Genf fast schon als Tatsache präsentiert. Kein Wunder, dass der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu und der französische Außenminister Laurent Fabius beleidigt waren. Diese Übereinkunft ist, wie es bei jeder ernsthaften Diplomatie sein muss, im Verborgenen zustandegekommen.

Die Definition eines guten Abkommens ist, dass alle Beteiligten sie der eigenen Bevölkerung gegenüber vertreten können. Und das ist hier der Fall. Die Einigung ist für die Vereinigten Staaten und Israel weitgehend positiv, am äußeren Rand dessen, was möglich war beim Einfrieren des iranischen Atomprogramms und täglicher Kontrollen. Die Welt ist vor der iranischen Atomgefahr nun sicherer als noch vor einer Woche.

Für den Iran ist es aber auch ein guter Deal. Das Abkommen will ausdrücklich eine "umfassende Lösung, die es dem Iran ermöglicht, sein Recht auf Atomenergie für friedliche Zwecke voll zu genießen", inklusive "gemeinsam definiertem Anreicherungsprogramm". Die Sprache ist gerade verschwommen genug, dass die USA behaupten können, kein "Recht auf Anreicherung" gebilligt zu haben - aber die Kritik aus Israel ist richtig. Das Anreicherungsrecht wurde potenziell eingeräumt, es ist nie mehr aufzuheben, noch wird es jemals wieder die Grundlage für eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats gegen den Iran darstellen.

Kissinger sagte im Jahr 2006 zu mir, dass "der Iran sich entscheiden muss, ob er ein Staat sein will oder ein Fall." Dieses Abkommen, im Geheimen mit dem ehemaligen "großen Satan" ausgehandelt, sieht nach dem Beginn einer großen Wende aus, weg von revolutionärer Isolation, hin zu einem iranischen Staat, der mit dem Westen kooperiert.

Der ausgehandelte Deal ist zerbrechlich. "Vertraue, aber prüfe", heißt es bei den meisten Abkommen. In diesem Fall sollte es heißen: "Misstraue und prüfe". Aber es ist der Beginn eines Prozesses, der die Welt sicherer machen könnte. Obama, der verdeckte Oberbefehlshaber, hat wieder einmal gezeigt, dass er im Verborgenen am wirkungsvollsten agiert.

Übersetzung: Redaktion

Zum englischen Original: Secret diplomacy that worked