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Obamas Klimawandel: Großer Schritt für die USA, ein kleiner für die Welt

Von Hermann Sileitsch

Analysen

Der von US-Präsident Barack Obama versprochene Wandel vollzieht sich weniger euphorisch, als es der Wahlkampfstil ("Change") erwarten hatte lassen: Am Wochenende stimmte das US-Repräsentantenhaus mit einer in letzter Sekunde fixierten, hauchdünnen Mehrheit von sieben Stimmen für Obamas Klimaschutzgesetz. Damit wurde in den Vereinigten Staaten erstmals für verbindliche Obergrenzen beim Ausstoß von Kohlendioxid gestimmt.


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Historisch ist weniger was, sondern dass etwas beschlossen wurde - und noch nicht einmal das ist fix: Bei der für Herbst geplanten Abstimmung im Senat zeichnet sich alles andere als eine klare Mehrheit ab. Weitere Zugeständnisse an die Industrie- und Agrarlobby werden nötig sein, um Obama vor einem Gesichtsverlust zu bewahren.

Dabei sind die derzeit geplanten Klimaziele der USA nur ein dürftiger Kompromiss. Legt man als Maßstab das bei anderen Ländern übliche Basisjahr 1990 an, so wird die Diskrepanz deutlich: Die UNO wollte die Industrieländer auf eine Reduktion der CO2-Emissionen um 25 bis 40 Prozent bis 2020 verpflichten. Die EU beschloss im Dezember 2008, den Ausstoß von Treibhausgasen um 20 Prozent zu reduzieren.

Die USA hingegen haben - je nach Berechnung - nur einen um vier bis sechs Prozent geringeren Ausstoß gegenüber 1990 vorgesehen. So enttäuschend das Ergebnis freilich aus europäischer Sicht ist: Für die USA bedeutet die Begrenzung des Treibhausgas-Ausstoßes einen gewaltigen Schritt - gerade jetzt.

Angesichts der Krise fallen die Bedrohungsszenarien der Gesetzesgegner (auch in den Reihen der Demokraten) nämlich auf besonders fruchtbaren Boden. Die Kritiker befürchten, dass die Klimagesetze zum Jobkiller werden, die Industrie zur Abwanderung veranlassen und die Haushalte mit höheren Energiepreisen belasten: Nach Berechnungen der Republikaner sollen sich diese auf umgerechnet bis zu 2200 Euro pro Jahr belaufen.

So richtig deutlich wird der Klimawandel, den Obama eingeläutet hat, erst, wenn man sich die bisher wenig aktive Klimaschutz-Rolle der USA vor Augen führt. Zunächst hatte Präsident Bill Clinton 1997 eine substanzielle Einigung bei der Klimakonferenz in Kyoto verhindert. Danach verschleppte die USA die Ratifizierung jahrelang - mit immer neuen Vorschlägen für Ausnahmen und Abschwächungen. George W. Bush hatte im März 2001 schließlich den endgültigen Ausstieg aus dem Kyoto-Abkommen vermeldet - als einen der ersten Schritte seiner Amtszeit.

Für die Klimakonferenz in Kopenhagen, die im Dezember über die Zeit nach 2012 beraten wird, ist es entscheidend, mit welchem Erfolg oder Misserfolg Obama anreist: Vom Vorbild der USA wird es abhängen, ob Schwellenländer wie China auf Klimaziele verpflichtet werden können.