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Warum sich junge Menschen von der Politik abwenden
5 Minheute
Der US-Jusitzminister geht bei politischem Gegenwind gleich | in die Knie - das ist der eigentliche Skandal.
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Die Leute suchen bei US-Justizminister Eric Holder nach dem falschen "Skandal". Das Problem mit Holder ist, sehr vielen seiner Rechtskollegen zufolge, die einfache Tatsache, dass er ein mittelmäßiger Justizminister ist. Holders Fehler werden in der gegenwärtigen Auseinandersetzung über die Untersuchungen undichter Stellen offensichtlich. Die Fälle zeigen Holders Neigung, sich mit dem Wind zu drehen. Das Justizministerium schwamm mit dem konservativen Fluss, bis die Untersuchungen vor einigen Wochen kontrovers wurden.
"Holder ersetzt sein rechtliches Urteilsvermögen durch sein politisches Urteilsvermögen. Und sein politisches Urteilsvermögen ist keineswegs sehr gut", drückte das kürzlich ein Beamter des Weißen Hauses einem prominenten Washingtoner Rechtsanwalt gegenüber aus. Diese Kritik wird von einem halben Dutzend anderer führender Juristen, die ich befragt habe, unterstützt.
Die Tatsache, dass Holder US-Präsident Barack Obama nahesteht, ist an sich nicht das Problem. Robert Kennedys Bruder war Präsident und er gilt als einer der großen modernen Justizminister. Ein Grund dafür ist, dass Robert Kennedy die besten Juristen seiner Zeit für sich arbeiten ließ. Das kann man von Holder nicht behaupten.
Ein starker Justizminister formuliert klare Richtlinien für Anklagevertreter, Anwälte und die Öffentlichkeit. Holder wird darin jedoch Versagen vorgeworfen. Ein frühes Beispiel war die Strafverfolgung von Marihuanakonsum, nachdem einige Staaten Marihuana für medizinische Zwecke legalisiert hatten. Der damalige stellvertretende Justizminister David Ogden verfasste im Oktober 2009 ein Memo, in dem er sich für ein zurückhaltendes Vorgehen aussprach. Holder, vielleicht besorgt, zu liberal zu wirken, hat das nie durchgezogen. Das Ergebnis war ein Mischmasch unterschiedlicher Standards landauf, landab.
Das Justizministerium unter Holder war immer schnell, auf den Erfolgszug politisch populärer strafrechtlicher Verfolgungen aufzuspringen, manchmal mit verhängnisvollen Folgen. Teil der Arbeit des Justizministers ist es, politische Hindernisse auszuräumen, um eine erfolgreiche Umsetzung der Gesetze zu gewährleisten. Auch hier haben viele Juristen an Holder etwas auszusetzen. Ein klassisches Beispiel war die Absicht, Khalid Sheik Mohammed, den Planer der Terroranschläge vom 11. September, vor ein Zivilgericht in New York zu stellen. Holder traf damit, wie viele meinen, die richtige Entscheidung. Als sich jedoch der politische Feuersturm entzündete, stieß er seine Entscheidung um. "Schwach" nennt ein enttäuschter juristischer Insider in Washington diese und andere Entscheidungen Holders.
Obama sagt, er möchte das Leistungsniveau der Bundesbeamten verbessern, damit die Bürger wieder Vertrauen in die Regierung haben können. Das Justizministerium ist einer der Bereiche, wo dieser Standard am wichtigsten ist. Aber unter Holder wurde er einfach nicht erreicht. Das ist der wahre Skandal - das Tolerieren mittelmäßiger Performance.
Übersetzung: Redaktion
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