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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Divergierende Sicherheitsinteressen zwischen Iran, Israel und den Golfstaaten.
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Die US-Regierung ist in Erfolgsstimmung, nachdem Präsident Barack Obama das im Jänner 2009 gesteckte Ziel erreicht hat, auf der Basis von "gegenseitigen Interessen und gegenseitigem Respekt" Beziehungen zum Iran aufzubauen. Aber nun muss er sich überlegen, wie es weitergeht. Am wichtigsten ist, den Atomdeal, den US-Außenminister John Kerry vorige Woche erreicht hat, festzumachen - von einem verschwommenen Rahmenabkommen zu einem konkreten, durchsetzbaren Vertrag.
Obamas Haltung gegenüber dem Iran ist seit dem Beginn vom Bemühen geprägt, das iranische Weltbild zu verstehen und zwischen wirklich gefährlichen, aggressiven Aktionen und verständlichen Verteidigungsschritten zu unterscheiden. Diese empathische Sichtweise ist ein Teil von dem, was Israels Premierminister Benjamin Netanjahu aufregt. Jahrhunderte Diplomatieerfahrung zeigen jedoch, dass die Fähigkeit, die Welt durch die Augen des Gegners zu sehen, unentbehrlich für erfolgreiche Verhandlungen ist.
Obama lehnt den Standpunkt Netanjahus und den Standpunkt seiner Kritiker im US-Kongress ab, wonach die USA nur den Druck auf die Iraner aufrechthalten müssen, damit diese kapitulieren. Das Weiße Haus glaubt, dass zu viel Druck nach hinten losgehen könnte.
Der heikelste bevorstehende Test könnte aber nicht die Iraner, sondern Saudi-Arabien und die anderen arabischen Golfstaaten betreffen. Obama weiß um die Metastasengefahr im Nahen Osten nach dem Iran-Rahmenabkommen durch die Aufholjagd der sunnitischen Rivalen, der Saudis, der Ägypter, der Emiratis und der Türken. Das Weiße Haus denkt noch über die Einzelheiten nach, aber es wurde eine Art von Doppelengagement ins Auge gefasst: Während die US-Regierung mit Iran verhandelt, könnte sie ihre Sicherheitsgarantien auf die Golfstaaten ausdehnen und sich verpflichten, ihnen im Fall eines Angriffs zu Hilfe zu eilen. Heikle Frage: Würde das auch für einen Angriff der Israelis gelten? Im Gegenzug sollten die Golfstaaten zustimmen, ihre Atomprogramme zu beschränken oder darauf zu verzichten.
Obamas Problem ist, dass die sunnitischen Staaten seit 2011 durch die arabischen Revolutionen eine Art Schwindeltrauma erlitten haben und an sich selbst und den USA zweifeln, gerade wenn die iranischen Stellvertreterkriege sie ins Taumeln bringen. Irgendwie müssen diese sunnitischen Staaten den Willen zum Ausgleich finden, damit es endlich eine Sicherheitsbalance zwischen Iran und seinen Nachbarn geben kann. Darum unterstützt Obama die Angriffe Riads im Jemen. Und er könnte sogar einen türkischen Militärvorstoß in Nordsyrien billigen.
Sich mit dem Kongress über den Iran-Deal auseinanderzusetzen, wird - wie immer für diese US-Regierung - ein ganz besonderer Alptraum werden. Obama braucht ein Rezept, das es den Kongressmitgliedern ermöglicht, Netanjahu von ihrer Härte zu überzeugen, den Deal aber, den viele als ziemlich gut einstufen, bestehen zu lassen und zu akzeptieren, dass der Präsident - nicht der Kongress - die Außenpolitik leitet.
Übersetzung: Hilde Weiss
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