Zwischen Finanzminister Karl-Heinz Grasser und Verkehrsminister Mathias Reichhold ist eine grundsätzliche Einigung über die künftige Struktur der ÖBB gefallen. Mit dem Umbau in eine Holding als Dachgesellschaft wird ab Herbst begonnen. Für Reichhold muss es eine klare und bessere Trennung der Kompetenzen geben, damit die Verantwortlichkeit und Unternehmenspolitik nachvollziehbar wird. Die Schulden der SCHIG werden voraussichtlich in die ÖBB übertragen.
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Für den Verkehrsminister und ÖBB-Eigentümervertreter sind die ÖBB in ihrer jetzigen Form ein undurchschaubarer Moloch. Das muss in Zukunft anders werden. Die FP-Politiker glauben, mit dem Holdingmodell die Unternehmensziele und die Kompetenzen transparenter machen zu können. Mit der neuen Struktur ändert sich natürlich auch das Anforderungsprofil des Vorstandes. Das Ausschreibungsverfahren für den neuen Infrastrukturchef wurde eben aus jenem Grund ausgesetzt. Reichhold erklärt, dass es nun zu einer zweiten Runde kommt, in der sich weitere Interessenten bewerben können. Bis zum Ende des Jahres muss die Entscheidung getroffen sein.
Über Details und Personalfragen herrscht striktes Stillschweigen. Doch es ist bekannt, dass der Finanzminister wegen der Schulden (rund 3,8 Mrd. Euro) der Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (SCHIG) unter Zugzwang steht, denn diese sind nicht Maastricht-konform. Nun zeichnet sich ab, dass zumindest ein Teil der Verbindlichkeiten in die ÖBB abwandern. Zuvor muss der Koalitionspartner die endgültige ÖBB-Lösung noch absegnen.
Wachsender Verkehrsmarkt
Für den Verkehrsmarkt rechnen die Experten bis 2012 mit einem Wachstum von 70 Prozent. Minister Reichhold sieht diese Entwicklung mit einem lachenden und einem weinenden Auge. "Die Verkehrssituation rund um Wien lässt mich schlecht schlafen." Der zunehmende Straßenverkehr artet zum Riesenproblem aus. Auf der anderen Seite kann und will die Bahn stark zulegen. Gerade im Fernverkehr sei der Nachholbedarf sehr groß, betont ÖBB-Vorstand Ferdinand Schmidt. Deshalb werden in den nächsten zwei Jahren 700 Fernreisewaggons rundum erneuert, der Umbau wird 218 Mill. Euro kosten. Bereits am 16. Juni startet der erste renovierte Eurocity "Gustav Klimt" von Wien nach Feldkirch. Ab Mitte Juli werden acht weitere Eurocity-Verbindungen folgen. Für den Minister ein richtiger Schritt, ist doch die Visitenkarte der ÖBB der Personenverkehr, der aber in den letzten Jahren sträflichst vernachlässigt wurde.
Über den Kaufpreis der Postbus AG werde es in den nächsten vier Wochen Klarheit geben, so Schmidt. Derzeit seien die Wirtschaftsprüfer am Werk. Verhandlungen habe es bis jetzt noch gar keine gegeben. Für den Minister steht fest, dass der Postbus vorerst als eigene Gesellschaft und Marke erhalten bleibt. VeGa