Oberösterreich als weißer Fleck für die Pinken

Er erinnert an Conchita Wurst: Der Spitzenkandidat der Neos bei der oberösterreichischen Landtagswahl, Felix Eypeltauer, macht mit getrimmtem Bart im Dirndl neben Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger auf dem Wahlplakat einen Luftsprung. Er verspricht "Politik im neuen Gwand".

Für die Pinken ist Oberösterreich ein weißer Fleck auf der politischen Landkarte. 2015 wurde der Einzug in den Landtag verpasst, weil die Vier-Prozent-Hürde nicht überwunden wurde. Nur Linz war mit Eypeltauer als Gemeinderat eine erste Station, die die Pinken als Ziel erreicht haben.

Jetzt soll mit dem 29-jährigen Juristen bei der Oberösterreich-Wahl am Sonntag der Sprung in den Landtag gelingen. Umfragen signalisieren, dass das gelingen dürfte. Wie wichtig der pinken Bundespartei Oberösterreich ist, zeigt, dass der im Juni ebenfalls in Linz neu gewählte Bundesvorstand am Samstag zum Wahlkampffinale in die oberösterreichische Landeshauptstadt anreist, um dort in seiner ersten Sitzung Arbeitsschwerpunkte festzulegen.

Tiefrotes Ahnenhaus

Eypeltauer ist seit 2019 Nationalratsabgeordneter und im Aufbau neuer Parteistrukturen für die Neos versiert: Da konnte er 2018 als Büroleiter von Andrea Klambauer in Salzburg bereits Erfahrungen sammeln. Der pinke Spitzenkandidat hat ein tiefrotes Ahnenhaus. Sein Urgroßvater ist der legendäre Linzer SPÖ-Nachkriegsbürgermeister Ernst Koref, der bis 1962 im Amt war. Dessen Tochter Beatrix Eypeltauer war ab 1979 Staatssekretärin bei Bundeskanzler Bruno Kreisky.

Eypeltauer selbst hat seine ersten politischen Schritte bei der SPÖ-Studentenorganisation, dem VSStÖ, an der Linzer Kepler-Universität gemacht. Mit dem Trommelfeuer der linken SPÖ-Studentenfraktion gegen den damaligen SPÖ-Bundesparteivorsitzenden Alfred Gusenbauer konnte er aber nichts anfangen. Der SPÖ-Chef erregte in den ersten 2000er-Jahren mit seinen Überlegungen über eine "solidarische Hochleistungsgesellschaft" die roten Rohrspatzen an der Universität. Da fühlte sich Eypeltauer, wie er heute schildert, irgendwie fehl am Platz, rote Ahnen in der Familie hin oder her.

Im Wahlkampf tritt er nicht nur provokant auf Plakaten im Dirndl auf. Eypeltauer ist bemüht, sich den Oberösterreichern als künftig einzig wahre Oppositionspartei im Landtag anzupreisen. Der Grund dafür ist, dass wegen des in Oberösterreich nach wie vor geltenden Proporzsystems alle vier derzeitigen Landtagsparteien - das sind ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne - wie schon bisher mit zumindest einem Sitz in der Landesregierung vertreten sein dürften. Dafür reicht eine Stimmenstärke von rund zehn Prozent, die nach Umfragen die vier Parteien wieder überspringen werden.

Kaum Chancen auf Regierungsbeteiligung

Darüber hinaus versprechen die Pinken in Oberösterreich Lösungen. Sie setzen damit die Linie fort, die seit dem ersten Einzug in den Nationalrat im Jahr 2013 auf Bundesebene unter der im Juni wiedergewählten Bundeschefin Beate Meinl-Reisinger weiter gefahren wird. Ob solche pinken Lösungsvorschläge viel Chance auf Verwirklichung haben, bleibt nach dem nun erwarteten Einzug in den Landtag im Linzer Landhaus, in dem sie unter den insgesamt 56 Mandataren Platz nehmen würden, fraglich.

Eines schließt Eypeltauer aus: Als Koalitionspartner für die Volkspartei stünden die Neos nicht zur Verfügung, wenn sie nicht gleichzeitig einen Sitz in der Landesregierung ergattern. Denn die dafür notwendigen zehn Prozent der Stimmen werden derzeit in keiner Umfrage in Aussicht gestellt. Außerdem deuten in Oberösterreich ohnehin alle Zeichen auf eine Neuauflage der schwarz-blauen Koalition. Abgesehen davon ist nicht einmal sicher, dass Schwarz-Pink im Landtag die notwendige Mandatsmehrheit hätte.