Oberösterreichs Schreckgespenster

Linz. Die innenpolitischen Schlagzeilen gehören aktuell der Steiermark und dem Burgenland. Die dortigen Landtagswahlen haben Bewegung in Österreichs Politik-Landschaft gebracht. Auch in Wien und Oberösterreich haben die Wahlsiege der FPÖ, wo jeweils im Herbst gewählt wird, Dynamik in die politische Diskussion gebracht.

In Oberösterreich huschen zwei Gespenster durch die Diskussion, die von der jeweils anderen Seite als "Schreckgespenster" tituliert werden und mit der wohl einzig die FPÖ ihre Freude hat. Es sind dies das rot-blaue Gespenst und das schwarz-blaue Gespenst, die nach der Landtagswahl Ende September Realität werden könnten. Einen Schritt weiter geht ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer, für ihn "ist Rot-Blau kein Schreckgespenst, sondern wird täglich ein Stück mehr zur Realität".

Anlass für diese Feststellung war eine Aussage der SPÖ-Spitzen aus Oberösterreichs größten Städten Linz, Wels und Steyr, eine Zusammenarbeit mit der FPÖ nicht nur auf kommunaler Ebene, sondern auch im Bund anzudenken. SP-Landeschef Reinhold Entholzer steht auf dem Standpunkt, dass sich die Frage für das Land aufgrund des Proporzsystems, wodurch alle Parteien ab einer gewissen Größe in der Regierung vertreten sind, nicht stelle.

Aber auch Entholzer hielt in einer Aussendung fest: "Der Dialog ist die Basis der Demokratie und deshalb muss mit allen gewählten Parteien grundsätzlich das Gespräch möglich sein." Entholzer bekräftigte aber auch, dass die stimmenstärkste Partei nach der Landtagswahl den Landeshauptmann stellen solle. Und in dieser Frage ist die ÖVP in Oberösterreich unangefochten.

Kopf-an-Kopf-Rennen um 2. Platz

Zudem müsste es am Wahltag eine große Überraschung geben, damit Rot und Blau über eine gemeinsame Mehrheit verfügen. Aktuell kommen beide Parteien gemeinsam auf 23 von 56 Landtagsmandaten, in den Umfragen liegen SPÖ und FPÖ jeweils knapp über 20 Prozent und liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz zwei. Dass es dieses Duell gibt, bestätigten SPÖ-Spitzen in Oberösterreich erst unmittelbar nach den Landtagswahlen in der Steiermark und im Burgenland.

Auch wenn ein Zusammengehen der beiden Parteien unwahrscheinlich ist, nahm Hattmannsdorfer die Vorlage dankbar auf. Die Strategie ist vorerst geglückt, von Rot-Blau ist wesentlich öfter die Rede als von Schwarz-Blau. Dabei ist das in Oberösterreich die realistischere Option. Sollte die aktuelle schwarz-grüne Zusammenarbeit nach der Wahl nicht mehr möglich sein, was wegen möglicher ÖVP-Verluste und des begrenzten Potenzials der Grünen durchaus möglich ist, könnte Schwarz-Blau plötzlich zur Option werden.

Vor allem, wenn die FPÖ der Wahlsieger ist. "Dann ist eine Koalition mit den Freiheitlichen sicherlich wahrscheinlicher als mit der SPÖ", sagt Politikwissenschafter Reinhard Heinisch von der Uni Salzburg. Die burgenländische SPÖ hat an dieser Option durchaus ihren Anteil. "Die Barriere zur FPÖ ist niedriger als noch vor zehn Tagen", so Heinisch. Die Warnungen vor Rot-Blau sind für Heinisch der Versuch, "die FPÖ klein zu halten".