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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Budgetentwurf im Parlament in Teheran abgelehnt. | Teheran. Im konservativen Lager des Iran brodelt es gewaltig. Nachdem das Parlament (Majles) kürzlich das Jahresbudget der Regierung rund um den streng konservativen Staatschef Mahmoud Ahmadinejad nur teilweise gebilligt hatte, erreichte die offene Fehde zwischen dem Präsidenten und dem Parlamentspräsidenten und Chef der Neokonservativen, Ali Larijani, einen neuen Höhepunkt.
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Larijani hatte vor rund 15 Monaten sein Amt als Atomunterhändler wegen "unüberbrückbarer Differenzen" mit Ahmadinejad zurückgelegt und danach die Gruppe der Neokonservativen gegründet, die häufig einen Oppositionskurs fährt. Zündstoff für die jüngste Auseinandersetzung war wie bereits in der Vergangenheit der Wirtschaftskurs der Regierung.
Die Nichtbilligung des Budgets darf als in der Geschichte des Iran beispielloses Misstrauensvotum gegen ein amtierendes Staatsoberhaupt gedeutet werden. Ahmadinejad reagierte in einem Brief an Larijani, in dem er die Entscheidung gesetzeswidrig nannte. Auch der oberste Führer Ali Khamenei wurde informiert. Doch weder Khamenei noch Larijani ließen sich beeindrucken. Letzterer kritisierte den Präsidenten scharf und forderte ihn auf, die Unabhängigkeit der Legislative doch endlich zu respektieren.
Die Unstimmigkeiten stärken den Reformer Mir-Hossein Moussavi bei den Präsidentschaftswahlen am 12. Juni, der mit den Stimmen eines Teils der konservativen Wählerschaft rechnen kann.
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