Offiziersgesellschaft warnt vor Pleite des Bundesheers

Der Anteil der Heeresausgaben am Bruttoinlandsprodukt sei in den vergangenen 20 Jahren dramatisch zurückgegangen. Zurzeit bleiben, nach Abzug der Leasingraten für die Eurofighter, nur mehr 0,63 Prozent des BIP für Personal, Betrieb und Investitionen übrig, meint Paulus. Fast alle verfügbaren Finanzmittel würden derzeit in Auslandseinsätze fließen, für die Entwicklung des Heeres fehle das Geld.

Besonders besorgniserregend ist laut Paulus der Zustand der Miliz. Es fehle das Geld für Ausrüstung und Bewaffnung und es könnten Freiwillige kaum angeworben werden, was einen Mangel an Milizunteroffizieren zufolge habe. Und ohne Milizsoldaten seien weder Auslandseinsätze, noch eine nachhaltige Landesverteidigung möglich: "Es gibt keine schwere Bewaffnung, keine Funkgeräte, keine Fahrzeuge und keine zeitgemäße technische Ausrüstung."

Insgesamt sieht Paulus unter den derzeitigen finanziellen Umständen die Bundesheerreform "nicht durchsetzbar". Die rund zwei Mrd. Euro Heeresbudget aus etwa 70 Mrd. Euro Gesamtausgaben "erlauben weder die Aufstockung der Auslandseinsätze noch die notwendigsten Nachbeschaffungen". Um den derzeitigen "dürftigen Stand zu erhalten und notwendigste Investitionen zu tätigen", sei mindestens ein Plus von 100 Mio. Euro nötig. Eine Budgeterhöhung von rund 250 Mio. Euro würde eine "echte Bewegung in Richtung Umsetzung der Heeresreform ermöglichen", so Paulus.

Die Offiziersgesellschaft ist der österreichischer Dachverband der einzelnen Landesoffiziersgesellschaften und hat rund 6.000 Mitglieder.

Die Warnungen der Offiziersgesellschaft vor einer Pleite des Bundesheers nahmen FPÖ und BZÖ zum Anlass, um Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) zu kritisieren. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache meinte in einer Aussendung, die Einsparungen bei den Eurofightern unter der Federführung von Darabos seien ein "Schuss ins Knie". Und BZÖ-Wehrsprecher Gernot Darmann warf dem Minister vor, das Bundesheer zu ruinieren.