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PodcastWarum ich zu Allah bete
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Mit seinem Streik-Beschluss habe sich der ÖGB gegenüber der Regierung erstmals seit Jahrzehnten in einer Form exponiert, die einem Nullsummenspiel entspricht: Der Gewinn der einen ist die Niederlage der anderen Seite, erklärte der Politikwissenschafter Fritz Plasser am Freitag am Rande einer Pressekonferenz.
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Er rechne nicht damit, dass die Streiks nur eine punktuelle Aktion darstellen und sich die Situation danach relativ rasch wieder beruhigen werde, so Plasser. Es sei sehr wohl möglich, dass sich dies zu einer Zäsur entwickelt, die das innenpolitische Klima in Zukunft nachhaltig prägen könnte.
Mit den nun beschlossenen Kampfmaßnahmen könnte eine Entwicklung in Gang gesetzt sein, die den politischen Wettbewerb sowie die Art und Weise, wie Interessen artikuliert und vertreten werden, grundlegend verändern könnte. Dann werde es interessant sein zu beobachten, wie streikresistent mittelfristig eine Regierung sein kann.
Nach Ansicht Plassers hat sich die Gewerkschaft nun selbst zum Erfolg verurteilt, indem sie Änderungen an dervon der Regierung geplanten Pensionsreform erreichen muss. Er gehe davon aus, dass der Streikbeschluss "im Wissen gefasst wurde, wie sehr man sich exponiere und was man alles aufs Spiel setzt".
Für den Politologen Peter Ulram hat allerdings die Bundesregierung - der Logik eines Nullsummenspiels folgend - genauso viel zu verlieren, wie der ÖGB.
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